Zuger Kantonsrat
Sportelsystem im Betreibungswesen: Welche Zuger Gemeinden haben dies noch?

Immer mehr Gemeinden wenden sich im Betreibungswesen vom historischen Sportelsystem ab. Ein SVP-Kantonsrat will wissen, wie das im Kanton Zug aussieht.

Harry Ziegler
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Im Kanton Zug sind elf Betreibungskreise durch den Kantonsrat definiert. Wobei jede Gemeinde die Möglichkeit hat, ihr Betreibungswesen im Sportelsystem zu organisieren. Im Sportelsystem schliesst jede Sportelgemeinde mit dem jeweiligen Betreibungsbeamten einen Vertrag. «Darin wird einerseits die Höhe der pro Betreibung von der Gemeinde an das Betreibungsamt zu bezahlende Summe sowie die von der Gemeinde zusätzlich zu bezahlenden Kosten (für Büro, IT, Sozialleistungen etc.) festgehalten», wie Kantonsrat Philip C. Brunner (SVP/Zug) in einer Interpellation zuhanden des Obergerichts schreibt.

Der Beamte kann im Sportelsystem neben dem von der Gemeinde bezahlten Betrag/Betreibung sämtliche weiteren Gebühren behalten. Damit bezahlt er seine Auslagen und allfällige Angestellte.

Im Kanton Zürich beispielsweise wurde das Sportelsystem 2007 abgeschafft und die Luzerner Gemeinde Emmen hat dies 2020 ebenfalls getan.

Zug und Steinhausen arbeiten bereits zusammen

Die Betreibungsämter der Stadt Zug und der Gemeinde Steinhausen wurden bereits zusammengelegt. Ebenso die Ämter von Unter- und Oberägeri. Gemäss Auskunft der Leiterin des Betreibungsamtes Kreis Zug/Steinhausen sei dieser Schritt für beide Seiten ein Gewinn gewesen, heisst es in der Interpellation. Die Gemeinde Steinhausen habe mit dem Zuger Betreibungsamt einen Partner erhalten, der «zukunftsgerichtet und professionell» aufgestellt sei. Die zusammengelegten Betreibungsämter der Stadt und Steinhausens haben 2020 insgesamt über 10'000 Zahlungsbefehle ausgestellt und knapp 2200 Pfändungen vorgenommen. Die anderen Gemeinden folgen mit Abstand.

Der Interpellant will nun vom Obergericht wissen, «wie die Erfahrungen im Kanton Zug mit dem aktuellen Sportelsystem sind» und in welchen Gemeinden dieses System noch betrieben werde. Zudem verlangt er Auskunft darüber, ob das System bei den stark steigenden Einwohnerzahlen nicht an seine Grenzen gelange und ob es Zuger Gemeinden gebe, die einen Systemwechsel anstreben.

Kantonsrat Philip C. Brunner will weiter wissen, ob dem Obergericht geplante Zusammenlegungen von Betreibungsämtern der Zuger Gemeinden bekannt seien, wie sich das Obergericht zum Sportelsystem stelle und ob nicht auch eine Aufhebung des Sportelsystems mittels Gesetzesänderung Vorteile brächte.

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