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Zu mächtig geworden: Die USA wollen Facebook aufspalten

Die grossen Techfirmen sind 2020 stark gewachsen. Das sorgt für Gegenwind. Was 2021 auf Google und Co. zukommt.

Raffael Schuppisser
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Ein als Mark Zuckerberg verkleideter Demonstrant. Brüssel, 15,. Dezember 2020.

Ein als Mark Zuckerberg verkleideter Demonstrant. Brüssel, 15,. Dezember 2020.

Olivier Matthys / AP

Während die Weltwirtschaft 2020 eingebrochen ist, sind die Aktienkurse der grossen Techunternehmen rasant gestiegen. Apple verdoppelte seinen Börsenwert nahezu und ist nun 2,2 Billionen Dollar schwer. Ähnliche Sprünge machten Amazon, Facebook, Alphabet (die Muttergesellschaft von Google) und Microsoft (siehe Grafik). Die Techriesen profitieren davon, dass sich das Leben während der Pandemie zunehmend ins Internet verlagert.

Doch nicht nur: Ihnen allen kommt auch eine Quasi-Monopolstellung zu, die sie im wirtschaftlichen Wettbewerb kaum angreifbar macht. Google beispielsweise wickelt in Europa 90 Prozent aller Suchanfragen ab. Amazon macht in den USA 50 Prozent des Onlinehandels aus. Gegen diese Vormachtstellung wird nun zunehmend juristisch und politisch vorgegangen.

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In Europa will die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager die US-Techfirmen mit zwei neuen Gesetzen in die Schranken weisen. Mit dem «Digital Market Act» (Digitales Marktgesetz) soll die marktbeherrschende Stellung der amerikanischen Techkonzerne eingeschränkt werden. So müssen Google und Apple beispielsweise ihren Nutzern ermöglichen, dass sie vorinstallierte Apps auf ihren Smartphones löschen können. Drittanbieter sollen damit bessere Chancen im Kampf gegen die Riesen bekommen.

Mit dem «Digital Service Act» (Digital-Dienste-Gesetz) will die EU die Rechte der Internetnutzer stärken. So sollen Facebook und Co. bei der Bekämpfung von illegalen Inhalten wie Terror-Propaganda auf ihren Plattformen stärker in die Pflicht genommen werden. Ausserdem soll transparenter werden, nach welchen Kriterien die Algorithmen funktionieren, die etwa dafür sorgen, dass sich einige Inhalte schneller als andere verbreiten.

Auch in den USA steigt der Druck auf die Techriesen: So hat die US-Regierung ein Kartellverfahren gegen Google eingeleitet. Dem Konzern wird vorgeworfen, dass er seine Marktmacht missbraucht und Konkurrenten systematisch benachteiligt, damit diese weniger Werbung verkaufen können.

Instagram und Wahtsapp sollen von Facebook abgesplaten werden

Ebenso zieht die US-Regierung gegen Facebook wegen unfairen Wettbewerbs vor Gericht. Der Konzern habe die Konkurrenten Whatsapp und Instagram aufgekauft, um seine Dominanz zu sicheren; der Messenger-Dienst und die Fotoplattform sollen abgespalten werden. Facebook-Chef Mark Zuckerberg wehrt sich gegen die Zerschlagung und argumentiert, dass die US-Handelskommission die Übernahme von Whatsapp und Instagram selber genehmigt habe. Ausserdem werde so die USA als Techmacht gegenüber China geschwächt. Das aufstrebende Land hat bekanntlich den erfolgreichen Social-Media-Dienst Tiktok hervorgebracht.

Sowohl die Klagen in Europa als auch in den USA dürften ein langes juristisches Hickhack zu Folge haben. In den USA kommt es auch darauf an, wie die neue demokratische Regierung die Prozesse weiterverfolgt. Die Techbranche hat bei Joe Bidens Wahl aufgeatmet. Seine Vizepräsidentin Kamala Harris, ehemalige Gouverneurin von Kalifornien, gilt als Verfechterin des Silicon Valleys.