UBS
Weil-Prozess endet mit einer Überraschung

Der Prozess gegen Raoul Weil geht mit einem Paukenschlag zu Ende. Am 12. Tag des langen Verfahrens gegen die ehemalige Nummer 3 der Grossbank UBS gaben die Anwälte des Schweizers bekannt, auf die Befragung von Entlastungszeugen zu verzichten.

Renzo Ruf, Washington
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Raoul Weil bei seiner Ankunft am Gericht in Fort Lauderdale am Mittwoch.

Raoul Weil bei seiner Ankunft am Gericht in Fort Lauderdale am Mittwoch.

Der Verzicht auf Entlastungszeugen überrascht, da zuletzt am Donnerstag die Rede davon gewesen war, dass zwei Personen in den Zeugenstand gebeten werden sollten. Damit blieb, nach wochenlangen Spekulationen, nicht nur die Identität der Personen im Dunkeln, die für die Unschuld des Angeklagten hätten bürgen sollen. Auch stellten sich neue Fragen zur Strategie der Verteidigung von Raoul Weil. Die Anwälte des ehemaligen UBS-Vermögensverwalters wollten entsprechende Fragen nicht beantworten.

Stattdessen sagte Verteidiger Matthew Menchel in seinem Schlussplädoyer an die Geschworenen, der Anklage sei es nicht gelungen, dem Angeklagten ein Verstoss gegen das amerikanische Strafgesetzbuch nachzuweisen. Daran hätten auch die aufgebotenen Kronzeugen Hansruedi Schumacher und Martin Liechti nichts geändert.

Besonders scharfe Worte fand Menchel für Liechti, Untergebener von Weil, Weggefährte und alter Freund. Liechti habe im Zeugenstand Meineid begangen, er sei ein «pathologischer Lügner», donnerte Menchel. Die Anklage behauptete das Gegenteil. Staatsanwalt Mark Daly nahm Bezug auf die Aussagen von Liechti und sagte, Weil sei Teil einer Verschwörung innerhalb der UBS gewesen, die das Ziel gehabt habe, den amerikanischen Fiskus zu betrügen. So habe sich Weil, trotz angeblich mahnender Worte seines Untergebenen Liechti, immer wieder gewehrt, das lukrative Amerika-Geschäft dichtzumachen.

Von dieser Konspiration hätten auch die Vorgesetzten Weils Kenntnis gehabt, namentlich Markus Rohner, sagte Daly. Rohner war seit 2002 Mitglied der UBS-Konzernleitung gewesen und amtierte von Juli 2007 bis zu seiner Ablösung im Februar 2009 als Konzernchef. Er ist in Amerika nie angeklagt worden.

Gab es eine «Verschwörung»?

Dazu muss man wissen: beim Begriff Konspiration («conspiracy») handelt es sich um eine Spezialität des amerikanischen Strafgesetzbuches. Die Hürden, einen Angeklagten mittels dieser Bestimmung zu verurteilen, sind erheblich tiefer als bei anderen Straftatbeständen, wie Bundesrichter James Cohn am Montag den zwölf Geschworenen erklärte. «Eine Person kann ein Mit-Verschwörer sein, selbst wenn sie nicht Kenntnis von allen Einzelheiten des unrechtmässigen Planes hatte und nicht alle anderen mutmasslichen Verschwörer persönlich kannte», sagte der souverän auftretende Richter beim Instruieren der Geschworenen.

Allerdings rief Cohn den Geschworenen auch ins Gewissen, dass die Anklage von einer einzigen Verschwörung gesprochen habe, unter dem Dach der UBS. Weil könne deshalb nicht verurteilt werden, wenn die Jury zur Ansicht gelange, dass es innerhalb der Bank keinen mehr oder weniger klar definierten Plan zum Betrug des US-Fiskus IRS (Internal Revenue Service) gegeben habe.

Auch könne Weil nicht wegen Verstössen gegen das Steuerrecht oder das US-Aktienrecht verurteilt werden. Auf diesen Punkten hatte vorige Woche bereits die Verteidigung beharrt. Sinngemäss räumten die Anwälte von Raoul Weil ein, dass 17'000 amerikanische UBS-Kunden amerikanische Gesetze verletzt hätten – und «mehrere» wohl auf die Hilfe von Grossbank-Angestellten zurückgegriffen hätten. Dies bedeute aber nicht, dass Weil, der Chef des Vermögensverwaltungsgeschäfts, in dieses Vorgehen eingewilligt habe.