Klimapolitik

Schweiz und Deutschland wollen gemeinsame Energie-Agenda erarbeiten

Bundesrätin Doris Leuthard (l.) hat in Berlin den deutschen Wirtschaftsminister Peter Altmaier getroffen.

Bundesrätin Doris Leuthard (l.) hat in Berlin den deutschen Wirtschaftsminister Peter Altmaier getroffen.

Die Schweiz und Deutschland wollen in der Energie- und Klimapolitik enger zusammenarbeiten. Dies haben am Montag Bundesrätin Doris Leuthard und der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier bei einem Arbeitsbesuch der UVEK-Vorsteherin in Berlin besprochen.

Zur Sprache seien im Rahmen dieses Arbeitsbesuchs auch die Bestrebungen beider Länder gekommen, ihre Strommärkte flexibler zu gestalten, teilte das Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) mitteilte. Diese Reform sei eine der Voraussetzungen, damit die sichere Stromversorgung langfristig gewährleistet sei und mehr erneuerbare Energie eingespeist werden könne.

Beide Länder investierten in erneuerbare Energien und strebten einen Rückgang des Energieverbrauchs an, sagte Leuthard. Man habe als fortgeschrittene Industrienationen ein grosses Interesse, zu kooperieren.

Stromabkommen

Thematisiert wurde zudem der Stand der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein Stromabkommen. Die UVEK-Vorsteherin unterstrich dabei die Bedeutung des grenzüberschreitenden Netzes und des gemeinsamen Binnenmarktes. Besprochen wurden auch die Massnahmen Deutschlands zur Bereitstellung von Stromerzeugungskapazitäten, die geplante Speicherreserve in der Schweiz sowie der Netzausbau in beiden Ländern.

In Berlin und Bern werden zudem neue CO2-Gesetze vorbereitet, um die Verpflichtungen des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen. In diesem Kontext informierte Altmaier Leuthard über den geplanten Kohleausstieg Deutschlands und über die Bestrebungen einiger EU-Staaten zur Einführung eines CO2-Mindestpreises. Beide Massnahmen würden den Preisdruck auf die Schweizer Wasserkraft senken.

Die beiden Minister gaben ihre Absicht bekannt, bis Ende Jahr eine gemeinsame Energie- und Klima-Agenda zu erarbeiten. Ziel sei, "eine Art gemeinsame deutsch-schweizerische Energie- und Klimaagenda zu erstellen", sagte Altmaier. Gegebenenfalls wolle man die Kooperation auch auf andere Länder in der Region ausdehnen.

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