Schlieren
Plötzlich ist das Schlieremer Millionenloch verschwunden

Das prognostizierte Minus in zweistelliger Millionenhöhe bleibt aus – aber man ist noch nicht optimistisch

Alex Rudolf
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Für das Jahr 2018 prognostiziert die Stadt ein Minus von einer halben Million.

Für das Jahr 2018 prognostiziert die Stadt ein Minus von einer halben Million.

Roland Schmid

Dass jede Medaille zwei Seiten hat, bekam der Schlieremer Finanzhaushalt in jüngster Vergangenheit zu spüren. Weil zwei Unternehmen 2015 grosse Gewinne erzielten und diese versteuerten, schloss die Stadt im vergangenen Jahr mit einem Plus von 20 Millionen Franken ab. Die Freude wurde jedoch getrübt. Denn wegen dem guten Ergebnis fehlt der Zustupf aus dem kantonalen Finanzausgleich von zwischen 10 und 13 Millionen Franken, woraufhin die Stadt für das kommende Jahr mit einem zweistelligen Millionenminus rechnete. Nun präsentiert Finanzvorsteherin Manuela Stiefel (FDP) jedoch ein Budget für 2018 mit nur einem leichten Minus von rund 520 000 Franken – eine rote Null.

«Wir konnten von einer Voranwendung des neuen Gemeindegesetzes profitieren», sagt Stiefel auf Anfrage. So lasse sich der kantonale Finanzausgleich künftig periodengerecht abgrenzen – im Fall von Schlieren führt dies für die Budgetierung vom kommenden Jahr zu einer Abgrenzung von 9,4 Millionen Franken. «Dabei handelt es sich um eine buchhalterische Massnahme, über welche wir erst vor ein paar Monaten vom Kanton informiert wurden», erklärt sie weiter und beschwichtigt: «Dadurch ist das Minus im Budget nicht so gross wie erwartet – über den Geldfluss verfügen wir aber trotzdem nicht.»

Die rote Null erzielt die Stadt bei einem prognostizierten Aufwand von 162 Millionen Franken und einem leicht steigenden einfachen Gemeindesteuerertrag von 44 Millionen Franken. Der Steuerfuss soll auf 114 Prozent belassen werden. Bemerkenswert ist, dass bei den Ausgaben für die gesetzlich wirtschaftliche Hilfe für 2018 eine Stabilisierung erwartet wird. Um knapp 730 000 Franken steigen jedoch die Kosten für die Pflegefinanzierung und der kantonale Besoldungsanteil der Lehrpersonen kostet im kommenden Jahr eine Million Franken mehr.
Zudem sollen Investitionen in der Höhe von 22,5 Millionen Franken getätigt werden. Einer der grössten Brocken davon ist die Sanierung des Wohnhauses Büelhof mit integriertem Feuerwehrgebäude an der Uitikonerstrasse. «Grossprojekte gibt es im kommenden Jahr jedoch nicht. Es fliessen Zahlungen für jene, die derzeit in Bau sind.» Der Selbstfinanzierungsgrad wird Ende 2018 bei tiefen 30 Prozent liegen.

Die budgetierte Verschuldung pro Einwohner sinkt im Vergleich zum aktuellen Budgetjahr von rund 4200 auf 3400 Franken. Ist dies eine Trendwende? «Diese erhoffen wir uns auf Ende 2019», sagt Oliver Küng, Abteilungsleiter Finanzen und Liegenschaften. Doch stimme ihn zuversichtlich, dass man den Richtwert von 5000 Franken Verschuldung pro Einwohner – dabei handelt es sich um einen Grenzwert zu sehr hoher Verschuldung – nicht überschritten habe.

1,5 Millionen eingespart
Dass für das kommende Jahr nur ein leichtes Minus erwartet wird, hat auch mit anderen Massnahmen zu tun. Etwa mit dem Entlastungsprogramm, welches der Stadtrat im letzten Jahr in Auftrag gegeben hat. Der Aufruf an alle städtischen Mitarbeiter, Sparmöglichkeiten aufzuzeigen, hat offenbar gefruchtet. So gingen laut Stiefel rund 350 mögliche Massnahmen ein. «Davon wurden 155 zur Umsetzung beschlossen und 46 werden noch vertieft geprüft.» Für die Erfolgsrechnung 2018 ergibt sich eine Entlastung von 1,5 Millionen Franken. Können die geplanten Massnahmen umgesetzt werden, erwartet die Stadt jährliche Einsparungen von zwischen 3,3 und 5,1 Millionen Franken. So soll etwa die Grundreinigung der Schulhäuser nicht mehr jährlich, sondern alle zwei Jahre erfolgen.

Bei Abstimmungen sollen die Urnen samstags nicht mehr geöffnet sein, da diese Möglichkeit zu wenig wahrgenommen würde, und die Hundeabgaben würden erhöht. Teil der 1,5 Millionen Franken ist auch die Rendite, die durch den Erwerb der Liegenschaft Rütistrasse 16/18 in die Stadtkassen gespült wird. Einen «einzigen grossen Einschenker», so Stiefel, gebe es bei dieser Runde nicht. Kleinvieh mache schliesslich auch Mist. Auch betont sie, dass «Einsparungen beim Personal während dieser ersten Phase nicht getätigt wurden.»

BVK-Abgang zahlt sich aus
Auch für den Jahresabschluss 2017 rechnete man mit einem Minus von einer Million. «Voraussichtlich schliessen wir um drei Millionen Franken besser ab als erwartet», so Stiefel. So sei die Gewinnsteuer juristischer Personen um eine Million Franken höher ausgefallen und der Personalaufwand werde um 1,2 Millionen geringer sein. Besonders die Arbeitgeber-Pensionskassenbeiträge seien mit dem Wechsel von der BVK zur SHP um rund 600 000 Franken gegenüber dem Budget gesunken.

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