Bell-Schlachthof-Prozess

Tote Hose statt Verhandlungsmarathon: Einsprachen der Aktivisten wegen Nichterscheinen zurückgezogen

Aktivistinnen und Aktivisten beim Protest im Bell-Schlachthof am 21.November 2018.

Aktivistinnen und Aktivisten beim Protest im Bell-Schlachthof am 21.November 2018.

Keine der 17 Beschuldigte im Fall der Bell-Schlachthofbesetzung erschien an der Verhandlung vor Amtsgericht Thal-Gäu. Nun sind sie rechtskräftig verurteilt.

Zweieinhalb Tage waren für die Verhandlungen eingeplant. Doch von Anfang an war klar, dass die ausländischen Beschuldigten wohl kaum den Weg nach Balsthal auf sich nehmen würden. Diese Annahme des Amtsgerichts Thal-Gäu hat sich bewahrheitet: Tatsächlich kamen die 17 vorgeladenen Personen nicht zum Schmelzihof.

Allesamt sind es Mitglied der militanten Gruppe «269 Libération Animale», die vor allem in Frankreich tätig ist. Für die Besetzung des Schlachthofes im November 2018 in Oensingen reisten sie von Spanien, Italien, Belgien, Frankreich und aus der Westschweiz her, um gegen die Massentierhaltung und das Schlachten von Tiere zu protestieren.

Rund 134 Personen nahmen an der Aktion teil

Dabei blockierten sie die Eingänge zum Schlachthof und mussten nach fast 16 Stunden von der Polizei mit Körpereinsatz entfernt werden.

Bei solchen Delikten kommt es nur selten zu Verhandlungen. Meistens spricht die Staatsanwaltschaft Strafbefehle aus, die nach Ablauf der Einsprachefrist rechtsgültig sind. Nun haben 34 Aktivistinnen und Aktivisten dieses Einspracherecht geltend gemacht. Bei den Verhandlungen im Mai traten die Schweizer Angeklagten vor Gericht. Ohne Überraschung wurden aber die von der Staatsanwaltschaft ausgesprochenen Strafen bestätigt.

Dasselbe ist nun auch bezüglich der ausländischen Aktivisten geschehen: Ihr Nichterscheinen entspricht einem Rückzug der Einsprache. Die meisten der 125 strafrechtlich verurteilten Aktivistinnen erhielten bedingte Geldstrafen von bis zu 150 Tagessätze zu 60 Franken. Ein Aktivist aus der Westschweiz erhielt im Mai ein härteres Urteil, da er bereits vorbestraft war.

Was noch offen bleibt: Zivilklagen vonseiten des Unternehmens Bell. Der grösste Fleischverarbeiter der Schweiz  hatte im vergangenen Jahr bestätigt, wegen der rund 70000 Franken Schaden entsprechenden Ersatz fordern zu wollen.

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