Das Solothurner Verwaltungsgericht muss im Streitfall um ein von der Bürgergemeinde Oensingen ohne Bewilligung befestigtes Waldstrassenstück noch einmal über die Bücher. Das Bundesgericht hiess eine Beschwerde der Bürgergemeinde gut, weil das Verwaltungsgericht bei seinem Entscheid gewisse Aspekte ausser Acht gelassen habe.

Die Bürgergemeinde Oensingen hatte 2006 vom solothurnischen Bau- und Justizdepartement die Bewilligung erhalten, den mittleren Teil der Waldstrasse auf dem Roggen zu befestigen, weil dieser 17 Prozent Steigung aufwies. 2015 liess die Bürgergemeinde auch den rund 660 Meter langen unteren Teil dieser Waldstrasse teeren, der allerdings in Teilen weniger steil ist.

Die Arbeiten fanden für die ganze Strasse statt, obwohl in der Bewilligung für den mittleren Teil festgehalten war, dass die Teerung weiterer Teilstücke nicht genehmigt werde. Mitte 2017 wies das Departement ein nachträglich eingereichtes Baugesuch für den unteren Teil ab und verfügte die Wiederherstellung der Strasse in ihren ursprünglichen Zustand.

Weiter ans Bundesgericht

Eine Beschwerde der Oensinger gegen diesen Entscheid wurde vom Solothurner Verwaltungsgericht abgewiesen. Danach zog die Bürgergemeinde den Fall ans Bundesgericht weiter. Dieses fand nun, dass das Verwaltungsgericht gewisse Details zu wenig berücksichtigt habe.

Das Bundesgericht hob deshalb das Urteil, ohne auf den eigentlichen Streitpunkt einzugehen, auf, und wies die Sache zu einem neuen Entscheid an die Vorinstanz, das Verwaltungsgericht, zurück. Dieses müsse bisher unterlassene Sachverhaltsabklärungen vornehmen, soweit diese für einen neuen Entscheid erforderlich seien, heisst es in der Begründung des Bundesgerichts.

Zwei Stellen sind eben doch steil

Als Stolperstein erwies sich dabei die Feststellung des Verwaltungsgerichts, dass bei einer Steigung von bis zu 17 Prozent eine Befestigung mit Beton oder Asphalt, wie dies beim mittleren, bewilligten Teil der Strasse der Fall war, gerechtfertigt sei. Der umstrittene untere Teil der Waldstrasse weist zwar eine durchschnittliche Steigung von 11 Prozent auf. Doch an zwei Stellen beträgt die Steigung knapp 17 Prozent, wie die Bürgergemeinde im Verlaufe des Verfahrens mit einem Längenprofil nachweisen konnte.

Das Solothurner Verwaltungsgericht äusserte sich aber im angefochtenen Urteil nicht zum maximalen Gefälle. Es wies auch die Angaben der Bürgergemeinde nicht als unzutreffend zurück beziehungsweise ging gar nicht auf diese Frage ein. Damit habe die Vorinstanz einen Sachverhalt ausser Acht gelassen, obwohl nach deren Beurteilung die Rechtmässigkeit der Strassenbefestigung vom maximalen Gefälle abhängt.

Die Sachverhaltsfeststellung des Verwaltungsgerichts erweise sich somit zwar nicht als offensichtlich unrichtig, jedoch als unvollständig, schreibt das Bundesgericht. (Urteil 1C_168/2018 vom 26.10.2018).

Bürgergemeindepräsident Remo Liechti ist vorerst zufrieden mit dem Entscheid des Bundesgerichts. «Es wurde bestätigt, dass wir vor Verwaltungsgericht nicht mehr richtig angehört worden sind, was wir stets bemängelt hatten.» Insofern stelle sich bei ihm persönlich eine Erleichterung ein, meint Liechti weiter. Wie es nun in der Sache weitergehe, wisse er momentan noch nicht; man warte erst einmal ab. «Ich bin auf jeden Fall überzeugt davon, dass sich mit diesem Urteil die Fronten etwas entschärfen werden.» (fzr/sda)