Amtsrichterwahlen Thal-Gäu

Kommunikationspanne: Zwei CVP-Kandidatinnen treten gegeneinander an - die SVP fehlt

Die Sitze im Schmelzihof sind begehrt.

Nach vielen Jahren gibt es am Amtsgericht wieder eine Vakanz. Der freie Sitz ist begehrt. Gleich zwei CVP-Kandidatinnen möchten die abtretende Yvonne Schnyder-Ruckstuhl beerben. Offiziell nominiert wurde nur eine Kandidatin. Das Zweierticket ist auf eine Kommunikationspanne zurückzuführen.

Richten im Nebenamt, ohne zwingend einen juristischen Hintergrund zu haben: Oftmals fanden sich kaum Freiwillige für dieses Amt. Jetzt aber, möchten im Thal-Gäu aussergewöhnlich viele Personen die Rolle der Amtsrichterin oder des Amtsrichters einnehmen. Gleich vier Kandidatinnen und ein Kandidat treten zu den Wahlen Ende Oktober an. Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass im Februar ein zweiter Wahlgang stattfinden muss, da bloss einer der beiden Amtsrichter-Posten zu besetzen ist. Den zweiten Wahlgang hat das Oberamt auf den 9. Februar anberaumt.

Eigentlich wäre die Legislatur erst 2021 zu Ende gegangen. Zur Wahl kommt es nun, weil die bisherige Amtsrichterin Yvonne Schnyder-Ruckstuhl den 65. Geburtstag hinter sich hat. Aufgrund der Altersguillotine endete die Amtszeit der Balsthalerin bereits Ende August 2019. Ihr Sitz ist vakant, bis die Nachfolge an der Urne geklärt ist.

Bisher war es so, dass Amtsrichter wie alle Kantonsangestellten mit 65 zurücktreten müssen. Allerdings hatte die Gesamtarbeitsvertragskommission 2016 festgestellt, dass die Altersgrenze 65 für nebenamtlich tätige Kantonsfunktionäre nicht anwendbar ist. Doch die Gerichtsverwaltungskommission erfuhr davon zu spät: Im Kanton Solothurn finden deshalb in diesem Jahr vier Ersatzwahlen statt (wir berichteten). So auch im Amtei Thal-Gäu. Schnyder-Ruckstuhl hätte bei dieser wieder teilnehmen können, verzichtete jedoch darauf.

Im Thal-Gäu liegen die letzten Kampfwahlen weit zurück. Während der letzten Legislaturen wurde das Amtsrichteramt jeweils in stiller Wahl besetzt. Es ist schwierig, das grosse Interessen zu erklären. Fabian Gloor, Präsident der CVP Thal-Gäu vermutet, das grosse Interesse am Amtsrichteramt stehe im Zusammenhang mit den nationalen Wahlen, die gleichentags stattfinden. «Dies sensibilisiert die Menschen», sagt Gloor. Auch Amtsgerichtspräsident Guido Walser zeigt sich über die grosse Zahl der Kandidaturen überrascht. «Seit mehreren Jahren gab es keine Vakanzen, die bisherigen traten immer wieder an», nennt Walser einen möglichen Grund für die diesjährigen Kampfwahlen.

«Es ist ein gesunder Wettbewerb»

Gleich zwei CVP-Kandidatinnen aspirieren auf die Position als Amtsrichterin. Eine wagemutige Taktik? Ein Brandherd für parteiinterne Spannungen? «Regina Füeg ist unsere offizielle Kandidatin. Christa Raddatz, hat sich eigenhändig portiert, was zulässig ist», erläutert Fabian Gloor die Ausgangslage. Der CVP-Präsident gibt sich diplomatisch: «Es ist erfreulich, wenn ein so grosses Interesse besteht.» Auch Regina Füeg, die durch die CVP Thal-Gäu nominiert wurde, nimmt die Situation gelassen. «Es ist ein gesunder Wettberb – ich kann dies sportlich nehmen», sagt sie. Die Laupersdorfer Juristin ist bereits seit 10 Jahren als Ersatzamtsrichterin am Amtsgericht tätig. Ihre Kandidatur, sei also «ein logischer Schritt». Aber sie kann nachvollziehen, dass andere sich für das Amt interessiert hätten. Würde Füeg zur Amtsrichterin gewählt, entstünde eine neue Vakanz auf der Ersatzamtsrichter-Position. Diese würde wiederum eine neue Wahl erfordern.

Dass es gewissermassen zu einer parteiinternen Kampfwahl kommt, ist allerdings einer Kommunikationspanne geschuldet. «Ich wusste nichts von der offiziellen CVP-Kandidatur», sagt Christa Raddatz, die gemäss eigenen Angaben unwillentlich zur «wilden» Kandidatin wurde. Sie sei ermutigt worden, ihre Kandidatur einzureichen. Die Versicherungsfachfrau aus Oensingen fühlt sich den Werten der CVP nahe. Als parteilose habe sie nicht antreten wollen, weil sie ihre Gesinnung offenlegen wollte. Daher meldete sich Raddatz, nach Rücksprache mit einzelnen Mitgliedern der CVP Oensingen, im Namen dieser Partei an. Präsident Gloor sagt: «Wir werden die Lage nach dem ersten Wahlgang beurteilen.»

Die SVP ist die grosse Abwesende

Neben der parteilosen Daniela Weibel, sind die anderen grossen Parteien durch Markus Wyss (FDP) und Kathrin Becht (SP) im Kandidatenfeld vertreten. Grosse Abwesende ist die SVP. Amteipräsident David Sassan Müller sagt auf Anfrage, die SVP verzichte nicht bewusst auf eine Kandidatur. «Wir haben intern nach möglichen Kandidaten gesucht. Die angefragten Personen haben aber aus Kapazitätsgründen alle abgesagt», so Müller. Auf Anregung der SVP Kestenholz wird die SVP Thal-Gäu die Kandidatur von FDP-Vertreter Markus Wyss unterstützen.

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