Bis 6. Oktober 2020 fand die öffentliche Auflage der beiden Erschliessungs- und Gestaltungspläne in Oensingen «Bell Holinden» und «Bell Dünnernstrasse» statt. Gegen diese Gestaltungspläne erhob der VCS Solothurn Einsprache. Grundsätzlich begrüsse er die aufgrund der diversen Mitwirkungseingaben gemachten Änderungen an den Gestaltungsplänen sehr und dankt der Gemeinde Oensingen für die konstruktive Zusammenarbeit zur Optimierung dieses grossen Projekts. Hingegen bedauert der VCS, dass die im Mitwirkungsbericht positiv gewürdigte Eingabe zum Thema «Umgang mit Abwärme» nicht in die Sonderbauvorschriften aufgenommen wurde. Diese seien derart zu ergänzen, als dass im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ein umfassendes Energiekonzept einzureichen sei, welches den Umgang mit Abwärme (Kälteanlagen) und den Einsatz erneuerbaren Energien aufzeigt. Der VCS Solothurn bittet den Gemeinderat deshalb, die gleich lautenden Einsprachen für beide Gestaltungspläne gutzuheissen und das Projekt in diesen Punkten zu optimieren.

Der Gemeinderat hiess an seiner letzten Sitzung die Einsprachen des VCS gut, da er dieselbe Eingabe in der Mitwirkung bereits als sinnvoll und umsetzbar befunden und dies auch vermerkt hatte. Die Gestaltungspläne wurden zur Genehmigung beim Regierungsrat eingereicht.

Vier wichtige Investitionsvorhaben

Es ist vorgesehen, im nächsten Jahr den Höhenweg Ost zu sanieren. Der Belag ist grösstenteils in einem schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Es sei davon auszugehen, dass ein Kofferersatz notwendig ist, sagte Andreas Affolter, Leiter Bau. Auch die Löschwasserversorgung ist im Projektperimeter ungenügend. Diese gesamte Sanierungsprojekt war bereits für das Jahr 2018 vorgesehen, musste dann aber aus Spargründen gestrichen werden.

Das gleiche Schicksal, Streichung aus dem Budget aus Spargründen, ereilte die Sanierung der Römerstrasse Ost, inklusive Abwasserleitung. Auch diese muss jetzt angegangen werden. Es betrifft den Bereich der Kreuzung Büntenweg bis Bauzonengrenze. Hier muss ebenfalls der Belag erneuert werden und auch hier wird aufgrund der Belagsschäden davon ausgegangen, dass ein Kofferersatz notwendig ist. In diesem Projektperimeter ist vor allem auch die Löschwasserversorgung zum Teil ungenügend.
Der Gemeinderat beschloss die Sanierung des Höhenwegs Ost mit Kosten in der Höhe von 460'000 Franken und jene für die Römerstrasse Ost mit Kosten in der Höhe von 695'000 ins Budget 2021 aufzunehmen und dies so der Gemeindeversammlung vorzuschlagen.

Sanierung und Umbau des Reservoirs Hinterberg

Die Gemeindeversammlung hat 2019 für die Sanierung und den Umbau des Reservoirs Hinterberg einen Kredit von 230'000 Franken genehmigt. Die Überarbeitung der Generellen Wasserversorgungsplanung (GWP) und zusätzliche Abklärungen im Zusammenhang mit der Wasserversorgung Oensingen sowie der neuen Richtlinie W12 «Leitlinie für eine gute Verfahrenspraxis in Trinkwasserversorgungen» haben zu einer umfangreichen Überarbeitung des gesamten Projektes geführt. Man kam zum Schluss, im kommenden Jahr das Reservoir Hinterberg zu sanieren und umzubauen und den neuesten technischen Vorgaben des Kantons anzupassen.

Bei der periodischen Reinigung der Kammern in diesem Jahr wurde zudem festgestellt, dass die Innenauskleidung der Wände mit Keramikplatten in beiden Kammern massive Schäden an den Fugen aufweist. Dies birgt hygienische Risiken durch eine bakterielle Verkeimung und damit eine Gefährdung der Gesundheit der Konsumenten. Es gebe deshalb keine Wahl bezüglich einer umfassenden Sanierung, wurde im Gemeinderat gesagt. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2021 vorgesehen. Für die Sanierung und den Umbau des Reservoirs Hinterberg wird zu Handen der Budgetgemeindeversammlung vom 7. Dezember 2020 ein Zusatzkredit von 770'000 Franken (inkl. Ingenieurhonorar) zu genehmigen sein.

Ein weiteres Investitionsvorhaben in der Höhe von 570'000 Franken ist die Umlegung der Abwasserleitung Hinterdorf. Die Leitung wird zwischen zwei Kontrollschächten verlegt und muss in ihrer Dimension vergrössert werden.

Abschaffung Beträge zur Förderung der Viehzucht

Seit 1976 werden der Oensinger Viehzuchtvereinigung freiwillig jährlich rund 2'500 Franken zur Förderung der Viehzucht ausbezahlt. Die ursprüngliche Grundlage wurde inzwischen hinfällig, aber die Landwirte leisten einen wichtigen Beitrag gegen das Littering und Verschmutzungen entlang der Flurwege.

In der Diskussion wurde deshalb vorgeschlagen, die Landwirte mit einem Pauschalbetrag von 2'500 Franken zu entschädigen, wenn sie dafür aber gewisse Arbeiten zur Pflege der naheliegenden Flur- und Wanderwege übernehmen. Der Gemeinderat beschloss, die Beiträge zur Förderung an die Tierzucht seien nur noch bis 31. Dezember 2020 auszurichten und eine Leistungsvereinbarung für die Pflege der Flur- und Wanderwege sei auszuarbeiten.