Gemeinderat

Stolpersteine beim Frauenstreik beschäftigen Solothurner Politik noch jetzt

Frauenstreik 2019 Solothurn

Frauenstreik 2019 Solothurn

Mit Nachwehen des Frauenstreiks befasste sich der Gemeinderat am Dienstagabend. Laura Gantenbein (Grüne) und Moira Walter (SP) hatten sich in zwei Interpellationen zu Problemen mit Plakataktionen und der Demoroute geäussert.

Das Echo des Frauenstreiktags am 14. Juni hallte noch bis in die vergangene Gemeinderatssitzung hinein. Gleich zwei Interpellationen von Laura Gantenbein (Grüne) und Moira Walter (SP) hatte Stadtpräsident Kurt Fluri im Nachgang der Kundgebung zu bearbeiten. 

So waren von Seiten des Frauenstreik Kollektivs Kanton Solothurn Transparente auf der Kreuzackerbrücke angebracht und zwei Mal von der Stadtpolizei wegen interner Missverständnisse wieder entfernt worden, obwohl sie bewilligt waren. Gantenbein und Walter sahen Klärungsbedarf über das Vorgefallene und erhielten ihn. Zur Frage, wie ein solcher Fauxpas passieren könne, antwortete das Stadtpräsidium: «Die Stadtpolizei hat in den letzten fünf Jahren rund 1200 Bewilligungen für solche und ähnliche Anlässe ausgestellt. Bei keinem dieser Anlässe kam es zu grösseren, beziehungsweise in der Regel zu keinen Missverständnissen.» Grundsätzlich werde ansonsten das Plakatieren an Brückengeländern in diesem Umfang sonst gar nicht bewilligt.

«Zumutung» in den Altstadtgassen

In einer zweiten Interpellation formulierten Gantenbein und Walter weitere Fragen über den Verlauf der Demoroute. Bei 2000 bis 3000 Teilnehmenden sei es eine Zumutung, diese durch die engen Gassen zu schleusen, die zudem nicht von Autos freigeräumt worden seien. «Uns geht es im Allgemeinen um die Sicherheit bei Demonstrationen», verdeutlichte Gantenbein. Dazu hält die Antwort von Stadtpräsident Kurt Fluri fest, dass der Veranstalter mit der Route einverstanden gewesen war – die unter dem Vorzeichen, dass die Veranstalter die Teilnehmerzahl auf 500 Personen und damit viel zu tief geschätzt hatte.

Ausserdem sei der Start der Demo rund eine Dreiviertelstunde nach hinten verschoben worden, so Fluri weiter. «Aufgrund der Verzögerungen und der umdisponierten Einsatzkräfte konnte die Umzugsroute nicht mehr tadellos freigehalten werden.» 

«Relativ unzufrieden» über die Beantwortung zeigte sich indes Gantenbein. «Es ist nicht das Problem, dass sich die Veranstalter bei der Anzahl Personen verschätzt haben. Es ist Sache der Polizei, in einem solchen Fall richtig zu reagieren.» Ebenfalls hätte die Polizei für die Sicherheit der Demonstranten garantieren sollen, deutete sie auf Risiken wie Unfälle oder Massenpaniken hin.

Bei der «Chesslete» klappe es auch friedlich

Worauf Charlie Schmid (FDP) das Wort für seinen Sitznachbarn, den Oberchessler Marco Lupi ergriff und damit ein prominentes Beispiel an gelungener Durchführung nannte: «Die Chesslete ist eine friedliche Angelegenheit, bei der auch 5000 Leute durch die Altstadt kommen.» Den Interpellantinnen hielt er entgegen, sich besser mit der Polizei abzusprechen, «statt diese in die Pfanne zu hauen.» Und Fluri mit gleichermassen verteidigenden Worten ergänzte: Wenn eine Demonstration so unerwartet anwachse, könne die Polizei auch nicht angemessen reagieren.

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