Solothurn
Tiefrotes Budget der Bürgergemeinde: Die grössten Fehlbeträge werden beim Pflegeheim erwartet

An der Sitzung des Solothurner Bürgerrats war das Budget das grosse Thema, die der Präsident der Bürgergemeinde mit folgenden Worten eröffnete: «Das Budget ist nicht gut, aber in der jetzigen Situation akzeptabel.»

Mark A. Herzig
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Blick auf das Bürgerhaus in Solothurn.

Blick auf das Bürgerhaus in Solothurn.

Wolfgang Wagmann / 11. August 2015

HRM2 heisst die neue Zauberformel, im Klartext Harmonisiertes Rechnungslegungsmodell. Das Budget und Rechnung mussten auf vom Kanton neu benannte und vorgegebene Funktionen und Konti umgeschrieben werden. Eine Darstellung, an die man sich gewöhnen muss, die aber am Budgetdefizit der Bürgergemeinde Solothurn von 280'000 Franken nichts ändert. Änderungen könnten allerdings noch durch Beschlüsse der Bürgerversammlung einfliessen.

«Das Budget ist nicht gut, aber in der jetzigen Situation akzeptabel», eröffnete Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger die Debatte. Finanzverwalter Claude Tschanz erläuterte die Unterschiede zur alten Form präzise und legte eine aussagekräftige Resultatübersicht vor.

Forst verhindert Schlimmeres

Die grössten Fehlbeträge 2022 werden erwartet beim Pflegeheim (–320'000 Franken), beim Weingut (–337'000 Franken) und bei der Verwaltung (–173'000 Franken). Wiederum ein positives Resultat von 588'000 Franken wird im Forst vorausgesehen. Das ergibt (ohne Fonds und Stiftungen) ein Budgetdefizit von 280'000 Franken. Nach wie vor seien dem geltenden Prinzip der Vorsicht entsprechend Aufwände und Erträge defensiv erfasst worden, betonte Tschanz.

Die Bereichsstellenpläne für das kommende Jahr wurden vom Bürgerrat gutgeheissen. Sie zeigen für die Verwaltung 440 Stellenprozente, das Weingut 508, den Bereich Forst 890, das Heim 6450. Eine generelle Lohnerhöhung stand nicht zur Diskussion.

In der Investitionsrechnung sind aufgrund des Finanzplans in der Forstwirtschaft 910'000 Franken vorgesehen. Addiert man dazu Abschreibungen von 30'000 Franken und den prognostizierten Aufwandüberschuss, ergibt sich ein Mittelabfluss von 1,125 Mio. Franken. Allerdings können abhängig von der Zustimmung durch die Bürgerversammlung noch Kosten in Höhe von 1,2 Mio. Franken für den Forstwerkhof und ein erster Betrag von 714'000 Franken für den Erweiterungsbau St.Katharinen kommen, von dem vorerst allerdings nur 160'000 Franken ausgelöst werden sollen.

Die Heimkommission beantragt einen Betreuungsdienst für das Altersheim aus dem Bilanzkonto «Ausserordentliche Projekte» für die Jahre 2021 und 2022 zu finanzieren, da die Abgeltung durch entsprechende Stiftungen noch nicht gesichert ist. Die bisherigen Erfahrungen mit dem Betreuungsdienst sind gut, er entlastet das Pflegeteam und hat auch bei den Bewohnenden positive Wirkung gezeigt. Der Bürgerrat sprach auf Basis detaillierter, umfangreicher Grundlagen für das laufende Jahr 16'850 und für das kommende 54'760 Franken.

Ein neuer Forstwerkhof

Der Forstwerkhof wurde 2017 provisorisch im Steinbruchareal untergebracht. Es gilt nun, einen Ersatzneubau zu erstellen, das Gebäude Kreuzen 27 wird als nicht sanierungswürdig eingeschätzt. Der genehmigte Teilzonen- und Erschliessungsplan und der Gestaltungsplan liegen vom Regierungsrat genehmigt vor. Die Forstkommission schlägt einstimmig vor, das von den E+P Architekten erarbeitete Projekt zu realisieren und dafür einen Kredit von 1,195 Mio. Franken zu genehmigen. Der Bürgerrat überwies den Antrag einstimmig an die Bürgerversammlung vom 13. Dezember.

Ein weiteres Mal musste sich der Bürgerrat mit der neuen Waldwanderung Grenchenberg bis Balmberg befassen, gegen die er grosse Bedenken hinsichtlich «touristischer Übernutzung» des Gebietes hatte. Geri Kaufmann von den Initiatoren und Fritz Zimmermann von der gegnerischen Pro Weissenstein vertraten eindringlich Für und Wider das Projekt. Am Ende dieser erneuten ausgiebigen Diskussion waren zwar die Bedenken nicht ausgeräumt, der Bürgerrat wollte aber das Projekt nicht zu Fall bringen, bevor man die weitere Entwicklung kenne, und stimmte der anbegehrten Rahmenbewilligung beschränkt auf drei Jahre zu und ohne Präjudizien, besonders hinsichtlich Kostenfolgen zu schaffen.

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