Solothurn
Kein Tempo 30 auf der Grenchenstrasse: Regierungsrat weist Einsprache gegen Lärmsanierungsprojekt ab

Regierungsrat weist die Einsprache des Verkehrsclubs Sektion Solothurn gegen das Lärmsanierungsprojekt ab. Damit wird auf der Grenchenstrasse die Höchstgeschwindigkeit nicht reduziert.

Fabio Vonarburg
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Keine Temporeduktion auf der Grenchenstrasse in Solothurn.

Keine Temporeduktion auf der Grenchenstrasse in Solothurn.

Symbolbild/KEYSTONE

Wird im Kanton Solothurn ein Lärmsanierungsprojekt öffentlich aufgelegt, ist die Wahrscheinlichkeit gross, dass die Solothurner Sektion des Verkehrsclubs Schweiz (VCS) dagegen Einsprache erhebt. Die erste solche Einsprache machte der VCS Solothurn 2012, viele weitere sind seither gefolgt. Darunter auch die Einsprache gegen das Lärmsanierungsprojekt Grenchenstrasse und Obere Steingrubenstrasse in der Stadt Solothurn. Der VCS Solothurn stört sich vor allem an einem: Bei Lärmsanierungsprojekten werde zu wenig eine Temporeduktion geprüft, hält die Sektion auf ihrer Website fest. Mit diesem Einwand ging der VCS Solothurn auch gegen das Lärmsanierungsprojekt an der Grenchenstrasse und der Oberen Steingrubenstrasse vor, wie im Regierungsratsbeschluss vom 19. Januar zu lesen ist.

Der VCS Solothurn begründet seine Einsprache gegen das Lärmsanierungsprojekt damit, dass gemäss der eidgenössischen Lärmschutzverordnung Massnahmen an der Quelle die erste Priorität haben, sprich etwa eine Reduktion des Verkehrs oder auch eine Temporeduktion. Beim vorliegenden Projekt sei die Massnahme Geschwindigkeitsreduktion nicht entsprechend geprüft und gewürdigt worden, so der Verkehrsclub.

Und weiter: Die Behebung einer schwer oder nicht rechtzeitig erkennbaren Gefahr sei im Bericht ohne die nötige Prüfung als nicht relevant beurteilt worden.

Einführung von Tempo 30 sei nicht zulässig

Aufgrund der Einsprache durch den VCS Solothurn wurde eine vertiefte Abklärung der Frage bezüglich Tempo 30 in Auftrag gegeben, hält der Regierungsrat im Beschluss fest. «Das Gutachten kommt zum Schluss, dass die Einführung von Tempo 30 auf der Grenchenstrasse nicht zulässig ist.» Und weiter: «Es sind auch keine Sicherheitsdefizite festzustellen, welche nicht auch durch punktuelle kleine Massnahmen behoben werden können.»

Die Lärmsituation könne zwar mit einer Reduktion auf Tempo 30 bei acht der zwölf betroffenen Liegenschaften verbessert werde, aber dasselbe Resultat könne auch mit dem Einbau eines lärmdämmenden Belags erreicht werden.

Somit liegen gemäss dem Solothurner Regierungsrat keine Gründe vor, «von der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit abzuweichen». Die Einsprache wird somit vom Regierungsrat abgewiesen. Der VCS Solothurn hat auf einen Weiterzug des Beschlusses an das Verwaltungsgericht verzichtet, wie es auf Anfrage heisst.

Im Jahr 2009 wurde auf der Grenchenstrasse bereits als vorgezogene Massnahme ein lärmdämmender Belag eingebaut. Auf der Oberen Steingrubenstrasse folgt ein solcher im Jahr 2025. Wie es im Beschluss des Regierungsrats heisst, können mit dieser Massnahme zusätzliche vier Gebäude geschützt werden. «An der Oberen Steingrubenstrasse verbleiben danach noch zwei Gebäude mit einer Überschreitung der Immissionsgrenze von einem Dezibel.»