Solothurn

Nur noch ein Regelwerk fürs Solothurner Stadtpersonal

Geht es nach dem Gemeinderat, so soll auch das Lehrpersonal – und insbesondere die Musikschule – der Dienst- und Gehaltsordnung unterstellt werden. (zvg)

Geht es nach dem Gemeinderat, so soll auch das Lehrpersonal – und insbesondere die Musikschule – der Dienst- und Gehaltsordnung unterstellt werden. (zvg)

Schlankheitskur für Personalbestimmungen: Neu soll auch die städtische Lehrerschaft in der regulären Dienst- und Gehaltsordnung untergebracht werden.

Die Stadt mistet aus in Sachen Dienst- und Gehaltsordnungen (DGO): Während die Lehrpersonen neben den anderen Stadtangestellten bislang eine eigene DGO hatten, soll damit nun Schluss sein. Am Dienstag befand der Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung im Dezember, dass auch die Lehrerschaft in der regulären DGO integriert werden soll. Dies betrifft insbesondere das Personal der Musikschule, das ohnehin nicht im Gesamtarbeitsvertrag enthalten ist.

Den vorberatenden Kommissionen wurde klar: Eine neue, der Realität angemessene, «gute und transparente» DGO muss her, anstelle der Sonder-DGO, die für die Lehrerschaft mittlerweile weitgehend überflüssig geworden sei.

Diskussionspunkt: Öffentliche Ausschreibungen

Der Korrekturstift wurde im Sinne einer Teilrevision an mehreren DGO-Passagen angesetzt: So werden die über den regulären Unterricht hinausgehenden Arbeitsleistungen umfassend geregelt. Auf öffentliche Stellenausschreibungen will man künftig in Ausnahmefällen verzichten, wenn schon gute interne Bewerbungen vorliegen und der Arbeitsmarkt fürs gewünschte Profil ausgetrocknet ist. Alle Fraktionen legten aber unisono Wert darauf, dass dies nur in Ausnahmefällen vorkommen dürfe.

Für das Personal der Musikschule gilt weiterhin, dass Pensum und Anstellung durch die Schuldirektion, nicht durch den Personaldienst bestimmt wird. Neu hinzu kommt auch ein Passus, der die Arbeitszeit der Musiklehrpersonen regelt.

Notausgang für Altes Zeughaus genehmigt

Vor dem traktandierten Brocken des Finanzplans 2015 bis 2018 erteilte der Gemeinderateinem Konzessionsgeschäft grünes Licht: Im Rahmen der anlaufenden Sanierung des Alten Zeughauses ist ostseitig Richtung Riedholzplatz der Einbau eines Notausganges vorgesehen. Vom Treppenhaus aus soll eine zugemauerte historische Türöffnung wieder aufgebrochen werden. Für die Nivellierung auf die Ebene des Riedholzplatzes ist eine Halbrundtreppe nötig. Der Kanton als Betreiberin des Museums erhielt vom Gemeinderat grünes Licht für seinen Antrag.

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