Als auf den Jahreswechsel ruchbar wurde, dass der beliebte Wurst-Grillstand am Märetplatz eingestellt werden muss, liefen die Bratwurstfans Sturm: Mehr als 600 unterschrieben eine «petitio» dieser Zeitung, wonach das Grillen auf öffentlichem Boden erlaubt werden solle. Initiiert hatte die «petitio» Wirthen-Wirt Chris van den Broeke, der die Pacht des «Bistraitos» auf Anfang Jahr übernommen hatte.

Damit aber sollte das Gewohnheitsrecht des vorherigen Betreibers erlöschen und damit auch der Gasgrill am Märetplatz. Sieht doch das Marktreglement keine Möglichkeit vor, draussen auf öffentlichem Grund zu kochen und braten. Und genau dies wird jetzt in der Antwort des Stadtpräsidiums bestätigt und damit zementiert.

Keine Ausnahmeregelung

Gestützt auf das Reglement, das seit 2005 gilt, wird einmal lapidar festgehalten: «Es gibt für niemanden in der Stadt einen Anspruch auf Erteilung oder Erneuerung einer Bewilligung.» Dies bezogen auf die zuvor gewährte Kulanz gegenüber dem vorherigen «Bistraito»-Betreiber. Es sei unbestritten, dass die Verfügungsmacht über den öffentlichen Grund und Boden bei der Stadt liege, und diese die unterschiedlichen Interesse abzuwägen habe. Öffentliche Interesssen wie der Schutz vor Geruchs- und Lärmimmissionen werden vom Stadtpräsidium höher gewichtet als private Einzelinteressen.

Vor allem die Geruchsimmissionen, aber auch die Brandgefahr werden für ein Verbot von Aussengrills ins Feld geführt. Auch könne man nicht Einzelbewilligungen erteilen, weil dies «im höchsten Grad willkürlich» sei, und einzelne Wirte damit bevorzugt würden. Oder wie es das Stadtpräsidium ausdrückt: «Die Stadt strebt nicht an, eine «Fressmeile» in der Altstadt zuzulassen.» Und: «Bei einer Aufhebung des Verbots wären auch Kebabstände, Fritteusen und anderes zulässig», wird vor einer Situation gewarnt, wie sie beispielsweise am geruchgeschwängerten Märetfescht bekannt sei.

Kein Support der Politik

Da die Gemeinderatskommission GRK für eine Reglementsänderung zuständig wäre, wurde diese auch mit dem Thema konfrontiert. Das siebenköpfige Gremium stützte jedoch die jetzige Praxis und sprach sich bei einer Enthaltung gegen die Erarbeitung einer Reglementsänderung aus.

Geltend macht man ebenfalls Gründe der Rechtsgleichheit – obwohl «viel Verständnis für das Anliegen der Petitionäre und Sympathie für den Grillstand auf dem Märetplatz» geherrscht habe.

Vorderhand gibt es sie noch

Dort vor dem «Bistraito» werden allerdings immer noch Bratwürste grilliert und verkauft. Der Grund ist ein bizarrer: Ein Einsprecher aus der Nachbarschaft wehrt sich juristisch gegen die ausgeschriebene Restaurant-Nutzung unter dem neuen Pächter Chris van den Broeke. Dieser will sich nicht zum Fall äussern und Öl ins noch züngelnde Grillflämmchen giessen.

Doch hat die Einsprache immerhin die Wirkung, dass die neue Nutzung noch nicht bewilligt ist. Womit noch die alte des Vorgängers gilt und sich Solothurn deshalb vorläufig weiterhin an Schübligen und Grillbratwürsten erfreuen kann.