Gemeinderat

In Solothurn wurde hitzig über Kita-Subventionen debattiert

Ob Kinder wie hier in der Kita Hexenburg oder einer anderen untergebracht sind, spielt in Sachen Finanzierung eine Rolle.

Ob Kinder wie hier in der Kita Hexenburg oder einer anderen untergebracht sind, spielt in Sachen Finanzierung eine Rolle.

Der Gemeinderat hält vorderhand an der Objektfinanzierung für Kindertagesstätten fest. Heisst: Drei Kitas mit Vertrag erhalten weiterhin pro Vollzeit-Platz einen Beitrag. Der Rat forderte aber, Entscheidgrundlagen für einen allfälligen Systemwechsel zu schaffen.

Bevor sich der Gemeinderat gestern mit dem Budget 2020 beschäftigte (s. morgige Ausgabe), brütete er intensiv über das künftige Subventionsmodell für städtische Kindertagesstätten. Für die familienergänzenden Betreuungsangebote hatte er im Sommer bereits einen einhelligen Strategieentscheid gefällt.

Weniger einig war man sich hingegen gestern: und zwar ob der von Domenika Senti, Leiterin Soziale Dienste, erörterten Frage nach der Objekt- oder Subjektfinanzierung. Im erstgenannten, heute geltenden Modell werden drei Kitas mit Leistungsvereinbarung mit einem Beitrag pro Platz unterstützt. Bei der Subjektfinanzierung erhalten Eltern Betreuungsgutscheine, die sie nach eigenem Ermessen in irgendeiner Kita einsetzen können.

«Die Stadt kann den Standard setzen»

Das Argument für das heutige System, nämlich die Qualitätssicherung durch Leistungsvereinbarungen, sei nachvollziehbar, sagte Sven Witmer für die FDP-Fraktion. Auf der anderen Seite bestehe bei der Subjektfinanzierung Rechtsgleichheit für alle Kitas. «Eine Leistungsvereinbarung schafft Stabilität. Die Stadt kann den Standard setzen», hieb Philipp Jenni (SP) in die gleiche Kerbe.

«Auch wenn Qualität und Arbeitsbedingungen im Fokus stehen, müssen wir offen bleiben für die Subjektfinanzierung», befand Laura Gantenbein (Grüne). Mit einem Rückweisungsantrag von Claudio Hug (CVP/GLP) nahm die Diskussion Fahrt auf: «Bei der Subjektfinanzierung können Eltern frei wählen. Ein transparentes und gerechtes System.» Dafür erhielt er Schützenhilfe von Urs Unterlerchner (FDP): «Es ist nicht unsere Aufgabe, einige Kitas zu bevorzugen.»

Schliesslich wurde von Heinz Flück angeregt, vorerst weitere Grundlagen für einen Entscheid zu schaffen. Während der Rückweisungsantrag der CVP/GLP ebenso wie weitere Anpassungen abgelehnt wurden, fand ein ergänzender Antrag den einstimmigen Zuspruch: nämlich den Auftrag an die Verwaltung, binnen eines Jahres Entscheidungsgrundlagen für einen allfälligen Wechsel zur Subjektfinanzierung zu schaffen.

Weiter hiess der Rat eine Beitragserhöhung von 10'300 auf 11'000 Franken pro Kita-Platz gut und legte zudem den Grundstein für gleiche Rahmenbedingungen, insbesondere für die Schaffung eines einheitlichen Sozialtarifs für einkommensschwächere Familien. Zudem hiess der Rat eine Unterstützung von 60'000 Franken an die städtischen Spielgruppen gut.

Problemfall Biberist

Turnusgemäss präsentierte Schuldirektorin Irène Schori die Schulenplanung für 2020/21. Sie verwies auf stabile Klassengrössen, die mit Abweichungen gesamthaft den kantonalen Vorgaben von 20 Schülern entsprechen. Die Klassengrösse bei aktuell 39 Klassen beträgt 20,1 Schüler in allen Primarstufen. Dennoch seien durch Konzentrationen in einzelnen Quartieren Anpassungen nötig. So soll eine neue fünfte Klasse im «Hermesbühl» geschaffen werden.

Gerade im Kindergartensegment sei die Planung indes schwierig, da gerade in dieser familiären Phase viele Ortswechsel stattfänden. Weiter stellte Schori beim Tagesschul-Angebot einen zunehmenden Bedarf fest. Kritisch wurde die Situation um Biberist und die geplante Schöngrün-Überbauung besprochen. «Viele Biberister Kinder gehen schon jetzt hier zur Schule. Wir stehen aber mit der Gemeinde in Verhandlungen», so Schori.

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