Solothurn

Die Grünen unternehmen neuen Anlauf für autofreie Siedlung — Ersatzabgaben sollen gesenkt werden

Die Überbauung an der Gartenstrasse in Baden war die erste autofreie Siedlung im Kanton Aargau.

Die Überbauung an der Gartenstrasse in Baden war die erste autofreie Siedlung im Kanton Aargau.

Die Grünen der Stadt Solothurn machen Druck für eine rasche Änderung des Parkplatzreglements. Ziel: Das Wohnen ohne Auto fördern.

Mit dem Nein der Gemeindeversammlung zum neuen Parkplatzreglement rückte ein Traum einiger Solothurner in weitere Ferne als auch schon. Der Traum von autofreien Siedlungen in der Stadt. Zwar wären bereits heute autofreie Siedlungen erlaubt, doch für die nicht erstellten Parkplätze müssen Ersatzabgaben gezahlt werden. Mit dem im August abgelehnten Reglement wären diese weitgehend weggefallen. Nun unternimmt die Fraktion der Grünen einen weiteren Anlauf, um doch noch diese Hürden zu senken. Und zwar möglichst bald.

Die Motion mit Erstunterzeichner Heinz Flück fordert, dass das Stadtpräsidium beauftragt wird, dem Gemeinderat zuhanden der Gemeindeversammlung raschmöglichst die nötigen Änderungen des Reglements über Parkplätze für Motorfahrzeuge zu unterbreiten, «sodass autoarme oder autofreie Siedlungen bewilligt werden können, ohne oder nur mit einer sehr geringen Ersatzabgabe».

Für autofreie Siedlungen bestehe ein ausgewiesener Bedarf, heisst es in der Motion, in der ausgeführt wird, dass an der Gemeindeversammlung sich niemand gegen die Idee gewandt habe, autofreie Siedlungen zu ermöglichen. «Die Argumente, welche zur Ablehnung des vorgelegten Reglements führen, richteten sich einzig gegen die vorgeschlagenen allgemeingültigen Reduktionsfaktoren.»

Breite Zustimmung für autofreie Siedlungen

Tatsächlich haben sich die Gegner des Parkplatzreglements nicht gegen autofreie Siedlungen geäussert. Im Gegenteil: Der Punkt, dass Investoren weniger Ersatzabgaben zahlen müssen, wurde teils sogar positiv kommentiert, etwa vom Anwärter der FDP auf das Stadtpräsidium. Markus Schüpbach, der sich gegen das Parkplatzreglement ausgesprochen hatte, argumentierte mit diesem Beispiel, dass das Reglement durchaus gute Punkte enthalte.

Auch im Gemeinderat stiess die Forderung nach weniger Ersatzabgaben, um autoarme und autofreie Siedlungen zu ermöglichen, bereits auf breite Zustimmung. Und zwar hiess der Gemeinderat eine Motion von Birgit Wyss (Grüne) im Juni 2016 mit 22 zu 6 Stimmen gut. Die Forderung hatte denselben Wortlaut, wie jetzt die Neuauflage von Heinz Flück. Ebenso wie ein Grossteil der Begründung des Anliegens. Darin heisst es, dass sich autoarmes respektive autofreies Wohnen immer grösserer Beliebtheit erfreue. Diese Entwicklung sei aus energie- und klimapolitischer Sicht positiv und fördere auch den haushälterischen Umgang mit dem Boden, so die Grünen.

Daraus schliessen sie: «Wer freiwillig und dauerhaft auf den Besitz eines eigenen Autos verzichten will, sollte deshalb auch von der heute geltenden Erstellungspflicht bzw. Ersatzabgabe teilweise oder ganz befreit werden können.» Missbrauch solle vorgebeugt werden, indem ein Mobilitätskonzept verlangt sowie ein Eintrag ins Grundbuch getätigt wird.

Erste autofreie Siedlung entstand in Bern-Bümpliz

Gemäss der Plattform autofrei/autoarm Wohnen gibt es in der Schweiz bislang über 20 bestehende autofreie oder autoarme Wohnsiedlungen, die dokumentiert sind. Wobei deren Zahl rasant wachsen würde und eine lückenlose Erfassung nicht mehr möglich sei. Die erste solche Siedlung war die Siedlung Burgunder in Bern-Bümpliz. Als 2010 die ersten Mieter dort einzogen, titelte das Langenthaler Tagblatt «Das Leben ohne Auto beginnt». Bis dies auch in Solothurn so weit ist, stehen noch einige politische Hürden an.

Autor

Fabio Vonarburg

Fabio Vonarburg

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