Der Finanzplan für die kommenden vier Jahre der Bürgergemeinde Solothurn stimme zuversichtlich, sagte Präsident Sergio Wyniger, warnte aber gleichzeitig vor Euphorie. Zwar geben die Defizite des Alters- und Pflegeheims zu Sorgen Anlass, dagegen aber ist beim Weingut eine leichte Besserung festzustellen. Einige Investitionsvorhaben sind realisiert oder stehen kurz davor, was Aussichten auf steigende Überschüsse im Bereich Allgemeine Verwaltung eröffnet.

Finanzverwalter Claude Tschanz rief dem Bürgerrat in Erinnerung, dass ein Finanzplan eine langfristige Investitions- und Finanzpolitik ermöglicht. Der Blick in die Zukunft basiert auf einer Vielzahl von Annahmen und ist also mit Unsicherheiten belastet. Er ist im Gegensatz zum Budget nicht verbindlich, sondern dient als Entscheidungsgrundlage.

Es gelten die Vorgaben der Finanzkommission: Die Bürgergemeinde muss langfristig schuldenfrei sein, es sollen nur Schulden gemacht werden, die innerhalb von 25 Jahren abgebaut werden können, die einzelnen Bereiche müssen mit der Zeit als Profit-Center wirken, die Liquidität muss jederzeit sichergestellt sein.

Aus den Investitionsvorhaben mit Nettoinvestitionen von total 1,485 Mio. Franken für die kommenden vier Jahre stechen aus dem Forst hervor: Anschaffung eines Rückeschleppers für 650'000 Franken im Jahr 2020, einer Hebebühne für 100'000 Franken 2021 und einer Forstraupe für 100'000 Franken 2022. In der Verwaltung ist es die Rückzahlung eines Darlehens von 100'000 Franken. Das Qualitätsverfahren für den Neubau St. Katharinen schlägt mit 200'000 Franken im kommenden Jahr zu Buch, hingegen wurde für einen neuen Forstwerkhof der Planungsbeginn mit Kosten von 50'000 Franken auf das Jahr 2022 verschoben. Daneben ist auch eine Vielzahl von Betrachtungen hinsichtlich Aufwänden und Erträgen in den Finanzplan eingeflossen.

Heim-Rechnung stimmt besorgt

Die Finanzkommission stellte für das Weingut eine leichte Verbesserung fest, betont aber weiterhin, dass es ein rentabler Betrieb sein müsse. Mehr Besorgnis erregten die prognostizierten Aufwandüberschüsse im Alters- und Pflegeheim. Es sollten dringend Massnahmen ergriffen werden, um die Rechnung des Heims wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Dazu passte das nachfolgende Geschäft: Im Alters- und Pflegeheim müssen bei markantem Anstieg der Pflegebedürftigkeit kurzfristig Stellen aufgestockt werden können. Dass dies während des Jahres vom Heimleiter via Heimkommission an den Bürgerrat beantragt werden muss, ist nicht praktikabel.

Das Problem wurde letztes Jahr im Bürgerrat diskutiert und schliesslich dem Vorschlag von Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger entsprochen, solche kurzfristigen Aufstockungen mit privatrechtlichen Anstellungen zu regeln und dann mit dem Gesamtstellenplan offiziell zu genehmigen.

Andererseits ist es schwierig, gut ausgebildete Fachkräfte probehalber privatrechtlich anzustellen. Deshalb beantragte die Heimkommission, die Anstellung einer Pflegehelferin und eines Mitarbeiters für den technischen Dienst aufgrund der kurzfristigen Auflösung einer IV-Stelle gutzuheissen. Auch sollte dem Alters- und Pflegeheim für das zweite Halbjahr eine Aufstockung der öffentlich-rechtlichen Stellen um 200 Prozent bewilligt werden, die Ende 2019 zu begründen und allenfalls ins Budget 2020 zu übernehmen wären. Der Bürgerrat folgte der Kommission, hiess die Anträge gut und bewilligte die notwendigen Nachtragskredite von 128'619 Franken.