Solothurn

Der Gemeinderat wird wieder tagen – im Kantonsratssaal und mit Sicherheitsabstand

Der Gemeinderat Solothurn darf im Kantonsratssaal tagen – mit der Einhaltung der Abstandsregeln. (Archivbild)

Der Gemeinderat Solothurn darf im Kantonsratssaal tagen – mit der Einhaltung der Abstandsregeln. (Archivbild)

Nachdem die Gemeinderatssitzung vom 24. März abgesagt wurde, haben die Parteien an der Sitzung der Gemeinderatskommission am Donnerstag entschieden, den Sitzungsrhythmus wieder aufzunehmen. Die Sitzungen werden im Kantonsratssaal stattfinden, wo die Abstandsregeln eingehalten werden können.

Da den Parteien mangels anderer Anlässe zurzeit die städtischen Säle im Landhaus für ihre Vorbereitungssitzungen zur Verfügung stünden, sollten auch die Gemeinderatssitzungen wieder stattfinden, wie der Gemeinderat Solothurn in einer Medienmitteilung schreibt. Die Stadt dürfe zur Zeit den Kantonsratssaal benutzen, da dieser die Einhaltung der nötigen Abstände erlaube.

Weiter teilt der Gemeinderat mit, dass für die nächsten drei Sitzungen wichtige Geschäfte zur Diskussion stünden, die teilweise an der Gemeindeversammlung verabschiedet werden müssten. Ob die Versammlung am 23. Juni wird stattfinden können, sei allerdings von der weiteren Entwicklung der Lage abhängig. Sollte dies nicht möglich sein, würde die Gemeindeversammlung in den August verschoben. Angesichts der wichtigen hängigen Geschäfte sei deren Behandlung erst an der Budgetversammlung im Dezember für die Stadt keine Option.

Am 21. April werde die Diskussion zur Ortsplanungsrevision nachgeholt, die eigentlich am 24. März vorgesehen gewesen wäre. Daraufhin würden die Kreditanträge für die Umgestaltung des Postplatzes und die Gesamtsanierung der Schulanlage Vorstadt am 5. Mai sowie das Rechnungsergebnis und die Kreditbewilligung für die Sanierung des Schulhauses Kollegium am 19. Mai folgen. (mgt)

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