Stadt Solothurn

Auch Kurt Fluri will nun mit den Steuern deutlicher runter

Hat seine Skepsis gegenüber einer Steuersenkung abgelegt: Stadtpräsident Kurt Fluri.

Hat seine Skepsis gegenüber einer Steuersenkung abgelegt: Stadtpräsident Kurt Fluri.

Bis anhin war Stadtpräsident Kurt Fluri nie besonders begeistert von Steuersenkungen. Nun ist er auch auf den GRK-Entscheid umgeschwenkt, die Steuern der Stadt Solothurn für juristische wie natürliche Personen um je 3 Prozentpunkte zu senken.

«Ich werde es mir noch überlegen«, so Stadtpräsident Kurt Fluri nach dem Entscheid der Gemeinderatskommission GRK, eine Steuersenkung von je 3 Prozentpunkten für die natürlichen wie juristischen Personen zu beantragen. In der Sitzung selbst hatte er noch für den offiziellen Vorschlag der Verwaltung gestimmt, nur einen Prozentpunkt für die natürlichen und 3 für die juristischen Personen zu reduzieren. Eine bürgerliche Minderheit hatte sogar den den Vorschlag der Finanzkommission befürwortet, der je 5 Prozentpunkte für beide Steuerkategorien vorschlug.

«Wenn ich das vorher gewusst hätte»

«Eigentlich wollten wir einen Akzent für die juristischen Personen setzen», so Fluri, der aber das Argument, ein Prozentpunkt für die natürlichen Personen sei so gut wie nichts, durchaus nachvollziehen kann. Dass er trotz eines erwarteten Aufwandüberschusses von 2,1 Mio. Franken überhaupt mit einer Steuersenkung leben kann, hat auch mit der jüngsten Vergangenheit zu tun: Im Frühling schrieb die Stadt erneut einen Ertragsüberschuss von 9 Mio. Franken. «Und wenn ich das im letzten Dezember an der Gemeindeversammlung gewusst hätte, wäre ich nicht gegen die damals schon verlangte Steuersenkung gewesen.» 

Der nächste Vorentscheid über den Steuerfuss fällt der Gemeinderat in der Budget-Debatte vom 19. November. Definitiv setzt dann die Gemeindeversammlung am 17. Dezember fest, ob die Steuerzahler ab nächstem Jahr weniger als die bishrigen 110 Prozentpunkte berappen müssen.

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Autor

Wolfgang Wagmann

Wolfgang Wagmann

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