Solothurn
Weniger Weinabsatz und leerstehende Betten – die Pandemie hat für die Bürgergemeinde finanzielle Auswirkungen

An der Bürgerratssitzung von Montag waren die Auswirkungen der Pandemie ein Thema und welche Massnahmen ergriffen werden. Zudem war die Waldwanderung Grenchen-Balmberg ein Thema.

Mark A. Herzig
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Die Bürgergemeinde Solothurn hat ihr eigenes Wein-Label.

Die Bürgergemeinde Solothurn hat ihr eigenes Wein-Label.

Urs Lindt

Bürgergemeindepräsident Sergio Wyniger beantwortete eine Einfache Anfrage Fritz Zimmermann hinsichtlich Massnahmen zur Bewältigung pandemiebedingter Auswirkungen. Zwei der vier Bereiche der Bürgergemeinde verzeichneten keine nennenswerte finanzielle Auswirkungen: In der Verwaltung verläuft die Arbeit weitestgehend im üblichen Rahmen, desgleichen im Forstbetrieb. Beide sind jedoch betroffen von verhängten Auflagen wie Home-Office oder gestaffeltem Arbeitsbeginn im Forst.

Anders im Alters- und Pflegeheim und im Weingut. Letzteres ist zweigeteilt: Zum einen läuft die Weinproduktion weiter (die Natur macht keinen Halt), zum anderen ist der Weinabsatz massiv beeinträchtigt. Das führte dazu, dass die beiden Mitarbeitenden im Keller Solothurn die Arbeitspensen reduziert und zum Teil andere Aufgaben übernommen haben.

Im Pflegeheim hat sich der Umsatzverlust 2020 in Grenzen gehalten, für das laufende Jahr hingegen könnte er sich infolge leerstehender Zimmer verschärfen. Pensenreduktionen sind erfolgt, die Situation wird laufend überprüft mit den Mitarbeitenden besprochen.

Ganz generell gelten die allgemeinen Regelungen betreffend Kurzarbeit sowie die Dienst- und Gehaltsordnung der Bürgergemeinde. So kann zum Beispiel Personal nur dann abgebaut werden, wenn die betroffene Stelle definitiv aufgehoben wird. Weiter erklärte Wyniger: Überzeit und Ferien aus dem vergangenen Jahr sind mit Ende April alle abgebaut. Selbstverständlich wird der Lohn analog der Verringerung des Arbeitspensums reduziert, während Lohnverzicht kein Thema ist.

Der Bürgerrat hat im vergangenen Herbst beschlossen, zur Abschwächung der Covid-Folgen bei den eingemieteten Betrieben denselben Betrag an Mieten zu erlassen, wie ihn der Kanton übernimmt. Zwei Mieter konnten davon Gebrauch machen, die anderen haben entweder keine Eingabe beim Kanton deponiert oder entsprachen nicht dessen Vorgaben. Nun liegen weitere Gesuche um Mieterlasse vor. Inzwischen hat der Bund die Härtefallregelung geändert und auf dieser Basis soll neu die Situation mit den Mietern geklärt, ihnen allenfalls administrative Unterstützung angeboten werden.

Bedenken wegen «touristischer Übernutzung»

Die «Waldwanderung» Grenchen- bis zum Balmberg stand erneut zur Diskussion. Forstbetriebsleiter Jonas Walther betonte, dass keine Eingriffe in die Landschaft notwendig würden und dass Ausschilderung und parallele Information eine Besucherlenkung erbringen würden. Das Projekt der Initianten liegt im Rahmen der Gemeindeordnung und des Leitbilds der Bürgergemeinde. Der Unterhalt des einmal bestehenden Weges dürfe aber nicht unentgeltlich den jeweiligen Forstbetrieben überbunden werden.

Da der Bürgerrat noch immer grosse Bedenken hinsichtlich «touristischer Übernutzung» des Gebietes trägt, möchte er detailliertere Informationen und will erst dann allenfalls einen Beitrag sprechen.

Im Oberdörfer Rüschgraben stehen zwei Gebäude, die für die Bürgergemeinde zur Problemzone geworden sind. Das Wohnhaus ist verpachtet Die Pacht ist gering, die darin enthaltene Unterhaltspflicht wird aber ungenügend erfüllt. Für das «Jagdhaus» besteht ein Baurechtsvertrag mit der inzwischen aufgelösten Jagdgesellschaft Hasenmatt. Der ehemalige Präsident der Jagdgesellschaft bestreitet den - von der Bürgergemeinde erachteten vorzeitigen Heimfall des Jagdhauses; vielmehr fordert er eine namhafte Abgeltung für von ihm nach einem Brandfall getätigte Investitionen.

Der Bürgerrat beschloss auf Vorschlag von Sergio Wyniger, den Pachtvertrag auf April 2023 auslaufen zu lassen, und auch nicht in das Gebäude zu investieren. Die Fragen um das Jagdhaus sollen auf dem Rechtsweg geklärt werden.