Olten

Sälipark 2020: Es kommt zur neuen Planauflage wegen Formfehler

So sollte der Sälipark später mal aussehen.

Gemäss § 9 Abs. 1 der Richtlinien über die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen ist auf das entsprechende Verfahren jeweils öffentlich hinzuweisen. Da man dies beim Nutzungsplanverfahren zum Sälipark 2020 nicht ausdrücklich erwähnt hat, muss man es nochmals dem kantonalen Amtsblatt vorweisen.

Gemäss § 9 Abs. 1 der Richtlinien über die Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen ist auf das entsprechende Verfahren jeweils öffentlich hinzuweisen. Im Falle des Nutzungsplanverfahrens zum Sälipark 2020 (Teilzonenplan mit Zonenvorschriften und Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften Riggenbachstrasse) hat sich im Rahmen der Bearbeitung der Einsprachen herausgestellt, dass bei der Publikation vom 25. November 2016 bis 3. Januar 2017 das für die Umweltverträglichkeitsprüfung erforderliche Dossier zwar Bestandteil der öffentlich aufgelegten Akten war, in der Publikation der Auflage aber nicht ausdrücklich separat erwähnt wurde. Ein Fauxpas mit folgen.

In Absprache mit den kantonalen Behörden und dem Investor hat sich der Stadtrat daher entschieden, die Publikation mit dem Hinweis auf den vorhandenen Umweltverträglichkeitsbericht nochmals im kantonalen Amtsblatt und im kommunalen Publikationsorgan vorzunehmen. Da die Bearbeitung der bei der ersten Publikation eingegangenen Einsprachen noch läuft, ist mit keinen terminlichen Verzögerungen zu rechnen. Die bereits eingegangenen Einsprachen behalten ihre Gültigkeit. Gemäss dem Oltner Stadtschreiber Markus Dietler wird die Publikation im Stadtanzeiger und dem kantonalen Amtsblatt noch diese Woche neu erfolgen und während 30 Tagen aufliegen. (mgt/hub)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1