Abstimmungen Olten

Oltner sagen klar Ja zum Haus der Museen und verkleinern Parlament auf 40 Mitglieder

Das Haus der Museen kommt und das Parlament wird auf 40 Mitglieder verkleinert.

Das Haus der Museen kommt und das Parlament wird auf 40 Mitglieder verkleinert.

Die Oltner sagen Ja zum Haus der Museen und wollen das Parlament von 50 auf 40 Mitglieder verkleinern. Die Wohnbauförderung wird knapp aufgehoben.

So haben die Oltner über die städtischen Vorlagen entschieden:

Haus der Museen wird Realität

Mit 3940 Ja- gegen 856 Nein-Stimmen haben die 11'401 Stimmberechtigten der Stadt Olten am 5. Juni bei einer Stimmbeteiligung von 46,81% deutlich grünes Licht gegeben für das geplante Haus der Museen.

Im Rahmen einer baulichen und inhaltlichen Gesamtstrategie können damit das Historische Museum und neu das Naturmuseum – neben dem Archäologischen Museum des Kantons Solothurn – an der Konradstrasse 7 konzentriert und mit neuen Dauerausstellungen ausgestattet werden.

Das Vorhaben mit Nettokosten für die Stadt von 5,9 Mio. Franken soll im Frühling 2017 beginnen; im Herbst 2019 ist die Wiedereröffnung geplant.

In einer zweiten Etappe, über die zu einem späteren Zeitpunkt beschlossen wird, soll das Kunstmuseum ins bisherige Naturmuseum verlegt werden; das Gebäude an der Kirchgasse 8 kann dann für eine neue Nutzung, voraussichtlich im Bereich Detailhandel, freigeben werden.

Parlament wird verkleinert, Kommissionen stark reduziert

Die Stimmberechtigten der Stadt Olten hatten am 5. Juni über vier Teilrevisionen der Gemeindeordnung zu befinden, die Anfang August 2017 in Kraft treten.

Mit 3725 Ja- gegen 776 Nein-Stimmen wurde eine Reduktion der Mitglieder des Gemeindeparlaments von 50 auf 40 angenommen.

Mit 3157 Ja- gegen 1058 Nein-Stimmen wurde beschlossen, dass die Zuteilung der Direktionen an die einzelnen Stadtratsmitglieder neu durch den Stadtrat und nicht mehr durch das Parlament erfolgen wird.

Umfangreich waren die Änderungsvorschläge im Bereich der Kommissionen. Variante 1 mit einer neuen Finanzkommission und nur noch zwei ausserparlamentarischen Kommissionen, nämlich Baukommission und Altstadtkommission, wurde mit 2493 Ja- gegen 1501 Nein-Stimmen angenommen, Variante 2 mit einer Finanzkommission und neu sieben ausserparlamentarischen Kommissionen wurde mit 1804 Ja- gegen 2111 Nein-Stimmen abgelehnt.

Beim dadurch nicht mehr relevanten Stichentscheid zwischen den beiden Varianten hätte diejenige mit zwei Kommissionen mit 2314 Ja- gegen 1532 Nein-Stimmen obsiegt.

Demnach wird es ab August 2017 nur noch die Baukommission und die Altstadtkommission als ausserparlamentarische Kommissionen geben.

Mit 3357 Ja- gegen 723 Nein-Stimmen wurden schliesslich verschiedene Anpassungen der Gemeindeordnung an übergeordnetes Recht vorgenommen. Die Stimmbeteiligung betrug 46,81%.

Wohnbauförderungsreglement aufgehoben

Mit 2432 Ja- gegen 2171 Nein-Stimmen hoben die Stimmberechtigten der Stadt Olten bei einer Stimmbeteiligung von 46,81% das Reglement zur Förderung des gemeinnützigen Wohnungsbaus auf.

Stadtrat und Parlament hatten mangels Anwendungsmöglichkeiten die Aufhebung beantragt; gegen den Parlamentsbeschluss war erfolgreich das Referendum ergriffen worden. (jak)

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