Olten

Oltner FDP geht keine Listenverbindung ein

Bei den Wahlen gibt es keine Listenverbindung für die FDP.

Bei den Wahlen gibt es keine Listenverbindung für die FDP.

Die FDP der Stadt Olten hat laut über eine Listenverbindung mit bürgerlichen Parteien im Hinblick auf die Parlamentswahlen vom 14. April 2013 nachgedacht. Am Montag entschied sich die Parteiversammlung aber dagegen.

Die Parteileitung der Oltner FDP hatte die Idee lanciert, mit einer Listenverbindung die bürgerlichen Kräfte im Gemeindeparlament zu stärken. Dies obwohl die Partei grundsätzlich ein Verbot von Listenverbindungen unterstützt.

Hintergrund der Aktion: Restmandate im Gemeindeparlament sollten nicht ans rot-grüne Lager fallen. Allerdings war die Idee bei den möglichen Partner-Parteien auf wenig Gegenliebe gestossen. CVP und EVP hatten die Offerte ausgeschlagen, «von den Grünliberalen ist noch keine Mitteilung eingetroffen», so Sarah Honegger. Positive Signale dagegen kamen aus der SVP. Besonders die Absage der CVP stiess dem Freisinn sauer auf. Damit habe sich diese klar als nichtbürgerliche Partei geoutet.

Warnende Stimmen

Es gab Stimmen aus der Versammlung, die vor einer Verbindung mit der SVP warnten. Markus Spielmann etwa gab zu bedenken, dass eine solche der FDP mehr schaden als nützen könne: «Die SVP hat ihre Wähler; mit einer Verbindung aber könnten wir die unsrigen und Wechselwähler vergraulen», so Spielmann. Auch wenn Urs Knapp konternd meinte, eine Listenverbindung sei keine Heirat, Nico Zila davor warnte, die Augen nicht vor dem Umstand zu verschliessen, dass nur im bürgerlichen Block Wähleranteile zu gewinnen seien und auch Heinz Eng dazu neigte, das Wagnis für einmal einzugehen: Sie alle aber fanden bei der Parteibasis keine Mehrheit.

Auch die Idee, mit einem Listenverbindungsentscheid noch zuzuwarten und den finalen Entscheid der Parteiführung zu überlassen stiess auf wenig positives Echo. Die knappe Mehrheit der Basis nämlich neigte zur Ansicht, dass mit einer auf nationaler Ebene verunglimpfend und generalisierend argumentierenden Partei mit eher frauenunfreundlicher Politik (Herbert Plotke) keine Verbindung eingegangen werden sollte. Klar gebe es Berührungspunkte, aber der Stil der SVP mache eine Verbindung unannehmbar.

Die Bemerkung aus der Versammlung, dass eine Listenverbindung mit der SVP halt eben auch so etwas wie den kleinen Verkauf hehrer freisinniger Werte bedeuten könne, blieb in den Köpfen ebenfalls hängen. Und schliesslich gab es Stimmen, die auf die Stärke einer geschlossenen, dialogfähigen und kooperativen FDP vertrauen wollten, die darauf angewiesen sei, Mehrheiten zu kreieren. Gelegentlich wehte so etwas wie der leise Hauch eines zwar schwindenden, aber immer noch vorzufindenden Parteistolzes durch den Raum. Mit 12 zu 10 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) votierte die Basis dann für einen Alleingang. (hub)

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