Olten-Gösgen

Nach Orfei-Unfall in der Galicia-Bar: Beim Amtsgericht ist jetzt bis Mitte August disponiert

Fällt mit einem Schädelbruch nach Treppensturz aus: Amtsgerichtspräsident Pierino Orfei.

Fällt mit einem Schädelbruch nach Treppensturz aus: Amtsgerichtspräsident Pierino Orfei.

Der unfallbedingte Ausfall von Amtsgerichtspräsident Pierino Orfei stellt das Amtsgericht Olten-Gösgen vor besondere Herausforderungen. Ein paar Dossiers bleiben deswegen wohl auf der Strecke.

Bis Mitte August hat das Amtsgericht Olten-Gösgen als Reaktion auf den Unfall von Pierino Orfei ausserordentlich disponiert. Ab dann nämlich hätte der vor einer guten Woche verunfallte 64-jährige Richter Ferien gehabt. Bis mindestens zu diesem Zeitpunkt werden angesagte und Orfei anvertraute Verhandlung soweit durchgeführt, als dies für die verbleibenden zwei Amtsgerichtspräsidien mit Eva Berset und Claude Schibli zeitlich überhaupt möglich ist. Es geht dabei aber nicht um die Nutzung üblicher freier Kapazitäten, sondern um die Frage, inwieweit die Berufskollegen Orfeis zusätzliche Aufgaben überhaupt übernehmen können.

Ein paar Dossiers bleiben wohl auf der Strecke

Was über die aktuell vorhandenen Richterkapazitäten hinausgeht, bleibt vorerst unerledigt. Allenfalls werden Prozesse verschoben; ebensolches gilt für die Eröffnung von Urteilen. Bereits heute arbeitet das Amtsgericht Olten-Gösgen mit drei Statthaltern für die Präsidien und ist damit das personell am höchsten dotierte Amtsgericht im Kanton Solothurn, was die Zahl der Amtsgerichtspräsidenten angeht.

Es gibt kein Szenario für solche Situationen

Wie Daniel Kiefer, Obergerichtspräsident und Vorsitzender der Gerichtsverwaltungskommission auf Anfrage erklärt, liegen für solche Situationen, wie jene um Pierino Orfei eine darstellt, keine fixfertigen Szenarien bereit. «Grundsätzlich ist festzuhalten, dass die Amtsgerichte autonom agieren, aber von der Gerichtsverwaltung natürlich Unterstützung erwarten dürfen», so Kiefer. Das Angebot beziehe sich etwa auf die Bewilligung von ausserordentlichen Einsätzen von Haftrichtern, was zu einer gewissen Entlastung führe. «Aber es ist auch klar, dass diese dann anderorts fehlen», so Kiefer weiter, der sich im Übrigen nicht daran erinnern kann, jemals mit einer solchen Situation konfrontiert worden zu sein. «Es kommt schon mal vor, dass sich jemand aus den Richtergremien einer Operation unterziehen muss; aber das sind natürlich dann Ausfälle mit Ansage. Darauf kann man immer reagieren», so der Obergerichtspräsident.

Kurzfristig einspringen – gar nicht so einfach

Im Übrigen ist der kurzfristige Ersatz von Richtern, speziell bei grösseren Strafgerichtsangelegenheiten, nicht so unproblematisch wie der Laie vermuten könnte. «Man muss sich vorstellen, dass sich ein Richtergremium vertieft in Dossiers eingearbeitet hat, bevor der Verhandlungstermin angesetzt wird», erklärt Kiefer. Zudem müssten sich auch alle Prozessbeteiligten mit der Zusammensetzung des Richtergremiums einverstanden erklären.

Kiefer kann sich durchaus vorstellen, dass die Geschäftsleitung des Amtsgerichts Olten-Gösgen um eine befristete Erhöhung des Stellenetats nachsuchen wird. Ihm scheine auch wichtig, am Amtsgericht Olten-Gösgen möglichst rasch wieder zum Courant normal zurückkehren zu können.

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