Kunstmuseum Olten
SVP ergreift Referendum gegen Planungskredit: «Projekt frühzeitig der demokratischen Kontrolle unterstellen»

Der Kredit zur Planung des neuen Kunstmuseum Olten soll vors Volk kommen: Die SVP ergreift nach dem für sie unbefriedigenden Parlamentsschluss das Referendum und will 400 Unterschriften sammeln.

Fabian Muster
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So sieht das Siegerprojekt für das neue Kunstmuseum vom Platz der Begegnung aus.

So sieht das Siegerprojekt für das neue Kunstmuseum vom Platz der Begegnung aus.

zvg/

Vergangenen Donnerstag war die SVP zusammen mit der FDP mit ihrem Ansinnen im Gemeindeparlament noch unterlegen: Ein Bündnis von Mitte-links brachte den Projektierungskredit mit 25 zu 11 Stimmen bei 2 Enthaltungen zum neuen Kunstmuseum Olten durch. Auch der Antrag auf freiwillige Volksabstimmung lehnte eine Mehrheit des Parlaments ab.

Nun ergreift die SVP gegen diesen Beschluss das Referendum: «Wir möchten das Projekt frühzeitig der demokratischen Kontrolle unterstellen», heisst es in einer Mitteilung. Die Partei erachtet «die 2,5 Millionen Planungskosten als massiv zu hoch und den eingeschlagenen Weg als unkreativ». Man sei der Idee eines Museums nicht abgeneigt; man vermisse aber neue Ideen und sehe wenig Chancen auf Belebung der Innenstadt mit dem angedachten Projekt, heisst es weiter.

SVP sieht sich als «Museumsgestaltungswillige»

«Wir sind nicht Museumsgegner oder Museumskritiker, wir sehen uns als Museumgestaltungswillige.» Die SVP erachtet den eingeschlagenen Weg als «eine Einbahnstrasse in ein sehr teures Projekt mit geringem Nutzen für eine privilegierte Minderheit – das aber alle bezahlen sollen». Der Neubau des Kunstmuseums soll 13,7 Millionen kosten, der Umbau des Gebäudes an der Kirchgasse 8 zu einem Wohn- und Geschäftshaus wird derzeit vom Stadtrat mit 9,1 Millionen beziffert.

Nach der Publikation des Parlamentsbeschlusses hat die Partei 30 Tage Zeit, um die benötigten 400 gültigen Unterschriften für eine Volksabstimmung zu sammeln. Kommt das Referendum zustande, soll der Urnengang zum eidgenössischen Termin am 27. November stattfinden.