Kunstmuseum Olten
Auch FDP ist für das Referendum: «Es wäre ein kaum entschuldbares Risiko, das Projekt nun fertig zu entwickeln»

Nach der SVP will auch die FDP eine Volksabstimmung über den Projektierungskredit von 2,5 Millionen Franken. Falls das Referendum zustande kommt, wird die Stimmbevölkerung am 27. November über das Projekt zum neuen Kunstmuseum entscheiden.

Fabian Muster
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So sähe das neue Kunstmuseum mit dem Siegerprojekt «Vedo dove devo» aus.

So sähe das neue Kunstmuseum mit dem Siegerprojekt «Vedo dove devo» aus.

zvg

Die FDP unterstützt das Referendum gegen den Projektierungskredit des neuen Kunstmuseums und dem Umbau zu einem Wohn- und Geschäftshaus in der Kirchgasse 8. Dies hat der Vorstand der Partei am Mittwochabend beschlossen, wie es in einer Mitteilung heisst. Bereits im Gemeindeparlament vergangene Woche hat die FDP-Fraktion dem Kredit nicht zugestimmt und den erfolglosen Antrag gestellt, das Geschäft einer freiwilligen Volksabstimmung zu unterbreiten. Bereits die SVP hat danach entschieden, dass sie das Referendum ergreift.

Aus Sicht der Freisinnigen sprechen besonders zwei Argumente gegen das 23 Millionen teure Bauvorhaben. Einerseits lehnt die FDP das Vorhaben des Stadtrates ab, das Haus an der Kirchgasse 8 für derzeit rund 9 Millionen zu renovieren und es anschliessend «mit einer – auch unter optimistischen Berechnungen – sehr bescheidenen Rendite als Restaurantlokal und Wohnungen zu vermieten».

Andererseits stellt sich die Partei «gegen die mutlose Fortschreibung eines traditionellen Kunstmuseums, das nachweislich weder bei der breiten Oltner Bevölkerung noch im Tourismus Anklang findet». Mutigere Ideen wie ein Haus der Künste, in dem sich verschiedene kulturelle Institutionen präsentieren und mit welchem Olten weit über seine Grenzen ausstrahlen könnte, seien endlich ernsthaft zu prüfen, fordert die Partei.

Stimmbevölkerung liegen genügend Infos für Abstimmung vor

Zudem sei das Projekt in der nun vorliegenden Fassung so weit gediehen, dass die Oltner Bevölkerung in der Lage sei, darüber zu entscheiden, ob dieses umgesetzt werden soll oder nicht. «Die Detailprojektierung, welche Kosten von 2,5 Millionen Franken verursachen wird, ist dazu nicht notwendig», schreibt die FDP.

Es wäre ein kaum entschuldbares Risiko, das Projekt nun fertig zu entwickeln und erstmals im Rahmen der Genehmigung des Baukredites, der ohnehin dem obligatorischen Referendum unterstehe, absegnen zu lassen. «Bei einem allfällig ablehnenden Volksentscheid gegen den Baukredit würden so 2,5 Millionen Franken Steuergelder fahrlässig vernichtet – und wertvolle Zeit ginge verloren», heisst es weiter.

FDP will Projekt redimensioniert sehen

Obwohl die FDP gegen den Projektkredit kämpft, ist die Partei nicht grundsätzlich gegen ein Kunstmuseum Olten. Man möchte dem Kunstmuseum Olten einen würdigen architektonischen Rahmen für seine Ausstellungen und für die Pflege seiner Sammlung zur Verfügung stellen, schreibt die Partei.

Dass der Wettbewerbsgewinner «Vedo dove devo» einen solchen auch bei einer neuen Projektierung bilden könnte, ist für die Freisinnigen durchaus denkbar. «Diese Lösung würde eine – mit Blick auf den städtischen Finanzplan äusserst sinnvolle – Redimensionierung des Projekts erlauben, ohne dass das Bauvorhaben längere Verzögerungen erfahren müsste.»

«Die Unterschriftensammlung werde kein Selbstläufer», sagt Fraktionschef Nico Zila auf Anfrage. Es seien doch immerhin 400 gültige Unterschriften, die während der Sommerferien innerhalb von 30 Tagen gesammelt werden müssten. Die Frist läuft vom 1. bis 30. Juli, wie es im aktuellen «Stadtanzeiger Olten» heisst. Kommt das Referendum zustande, wird die Oltner Stimmbevölkerung am eidgenössischen Termin vom 27. November über den Projektierungskredit entscheiden können.