Fusion Stapo und Kapo
Kommandant der Oltner Stapo: «Wir können nur abwarten»

Der Oltner Stapo-Kommandant Daniel Bürki war über den Stadtratsentscheid, die Stadtpolizei zu integrieren, nicht überrascht. Noch ist nichts entschieden, der Major und seine Mitarbeiter können dem politischen Kampf aber nur ohnmächtig zuschauen.

Deborah Onnis
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Major Daniel Bürki will sich für jeden seiner Polizisten einsetzen.

Major Daniel Bürki will sich für jeden seiner Polizisten einsetzen.

HR Aeschbacher

Unsicherheit – so fasst Daniel Bürki, Kommandant der Stadtpolizei Olten, die Stimmung zusammen, die aktuell unter den 7 Polizistinnen und 23 Polizisten herrscht. «Jetzt noch mehr als nach den Vorstössen vom letzten Jahr», sagt Bürki. Und dieses Gefühl wird wohl noch weiter anhalten. «Bis zum 18. Dezember stehen wir einfach im Ungewissen und können nur abwarten. Das ist hart», so Bürki. Er beantwortet Fragen nur zögernd: «Ich will die Sache nicht noch mehr aufwühlen.» Aus demselben Grund «wird auch keiner der allenfalls betroffenen Polizisten mit der Presse sprechen.» Zumindest solange das Parlament noch nicht entschieden habe. Und diesem wird er, wie er sagt, Red und Antwort stehen. «Das Parlament wird dann entscheiden müssen, ob es den Mehrwert, der die Stadtpolizei bringt, aufgeben will oder nicht.»

Sicherheitsgefühl für Bürger

Welcher ist der Mehrwert, den die Stapo der Stadt und ihren Einwohnern bringt? «Mit einer Stadtpolizei kann die Stadt selbstbestimmt für die lokale Sicherheit sorgen», argumentiert der Kommandant. Heute kann die Stadt noch selber entscheiden, wie, wann und wo Sicherheitskräfte im Bereich der lokalen Sicherheit, zum Beispiel beim Landiweg, eingesetzt werden. Bei einer Aufhebung der Stapo würde dies verloren gehen.

«Weiter sorgt die Stadt bei der Bevölkerung für das subjektive Sicherheitsgefühl – eine unserer Kernkompetenzen», so Bürki. Dieses Befinden bei der Bevölkerung zu erhalten, könnte sich vermutlich als Herausforderung erweisen. «Selbst bei einem Zusammenschluss der zwei Korps», so Bürki.

Für den Major ist aber klar: «Egal wie sich die Parlamentarier entscheiden, werde ich alles daran setzen, dass jeder meiner Mitarbeiter weiterhin als Polizist arbeiten kann.» Grundsätzlich werden er und sein Team versuchen, das Beste aus dem Entschluss zu machen – «Egal wie dieser ausfallen wird.» Als Kommandant sei es für ihn wichtig, bald mehr zu wissen, «um für unser Korps dann wieder die Segel zu setzen». Von ihm aus könnte jeder seiner Polizisten auch als Kantonspolizist eingesetzt werden. Schon heute patrouillieren Oltner Stadt- mit Kantonspolizisten zusammen. «Bis jetzt hat das immer gut geklappt.»

Entschluss keine Überraschung

Überrascht hat ihn der Entschluss des Stadtrats nicht. «Durch die aktuelle Finanzlage habe ich die Tendenz des Stadtrats schon gespürt», sagt er. Zudem wusste der Polizeikorps bereits letztes Jahr, nach den Vorstössen im Stadtparlament, dass ihre Stellung in Frage gestellt wurde. Die Optionen, die beim Stadtrat dann schliesslich auf dem Tisch lagen, kannte der Kommandant auch. «Ich wurde als Experte in die Grundlagenerarbeitung massgeblich einbezogen», sagt er. Der Stadtrat, der sich für die radikale Option «Abschaffung» entschieden hat, nimmt er fast in Schutz: «Der Stadtrat hat sich für eine der konsequenten Varianten entschieden, die andere konsequente Variante wäre das Beibehalten der Stadtpolizei in der heutigen Form und mit heutigem Bestand gewesen.»

Und konsequent sollen die Sicherheitsleistungen weiter bestehen und effektive Einsparungen erreicht werden – dies erwartet der Gewerbeverband Olten. «Wichtig ist, dass die Sicherheit für den Gewerbetreibenden wie auch den Konsumenten gegeben ist. Zum Beispiel zwischen der Mühlegasse und dem Hotel Europe», so Fabian Aebi, Präsident Gewerbe Olten. «Ob dann Stadt- oder Kantonspolizei dafür sorgen, spielt schliesslich keine Rolle.»