Olten

Die Ruine Froburg soll saniert werden – und der Kanton bezahlt

Die Bürgergemeinde Olten sagt Ja zum Kredit für die Ruine Froburg, die Rechnung bezahlt aber der Kanton.

Über einen Kreditantrag in der Höhe von rund 172'000 Franken hatte die Gemeindeversammlung der Bürgergemeinde Olten am Montagabend zu befinden. Mit diesem Betrag soll die Ruine Froburg von Mitte Mai bis Mitte Juli saniert werden. Seit der letzten Rennovation in den 1970er-Jahren sind an einigen Mauerzügen Schäden entstanden, die es nun zu beheben gilt. Zusätzlich gehe es auch darum, die Ruine von Moos und Efeu zu befreien und ihre Fundamente zu reparieren, wie Forstkommissionspräsident Reto Schibli ausführte. Die Sanierung diene auch der Verbesserung der Sicherheit, sagte Bürgerpräsident Felix Frey.

Wie Schibli weiter erläuterte, müsse die Bürgergemeinde den Kredit allerdings letztlich gar nicht selbst finanzieren. «Der Kanton ist verpflichtet, sämtliche Unterhaltskosten für Ruinen zu übernehmen.» Auch würde die Planung der Sanierung nicht durch die Bürgergemeinde erfolgen, sondern durch den vom Kanton beauftragten Burgenspezialisten Jakob Obrecht. Die Bürgergemeinde, die dabei als Bauherrin auftritt, müsste als Grundeigentümerin lediglich die Werkverträge mit den einzusetzenden Sanierungsbetrieben abschliessen. «Wir bezahlen also diese Rechnungen und schicken dann eine grosse Rechnung an den Kanton», so Schibli weiter. Der Grund dafür ist ein Dienstbarkeitsvertrag aus dem Jahr 1979: Der Kanton ist daher verpflichtet, sämtliche Unterhaltskosten des Denkmals zu tragen.

Mehr Überzeugungsarbeit musste nicht geleistet werden: Die 15 anwesenden Bürgerinnen und Bürger stimmten dem Kreditantrag unisono zu. Der Regierungsrat hat die Sanierung und die entsprechenden Gelder bereits im vergangenen Dezember bewilligt.

Mosimanns Erbe

Ausserdem wurde der Versammlung die Gemeinderechnung 2016 vorgelegt, die in Teilen gewisse Defizite aufweist. So mussten im vergangenen Jahr beispielsweise am Sälischlössli einige Sanierungsarbeiten vorgenommen werden. Offenbar habe Anton Mosimann, der zu Beginn der Nullerjahre auf dem Schlössli wirtete, bei den von ihm vorgenommenen Umbauarbeiten günstige, kurzlebige Materialien verwendet, sagte Schibli. «Vieles musste bereits ausgewechselt werden.» Bei einem anderen Hofgut gab es eine Abwasserleitung zu sanieren, von der zuerst Pläne erstellt werden mussten, da es bislang keine solchen gab. Unter anderem deshalb musste die sogenannte Hofgüterrechnung mit einem Aufwandüberschuss von rund 227'000 Franken abgeschlossen werden.

Auch die gemeindeeigenen Liegenschaften in der Oltner Altstadt schlossen mit einem leichten Minus von knapp 21 000 Franken ab, erklärte Bürgerschreiberin Arlette Maurer. Dies sei vor allem auf einen Wasserschaden in einer der Wohnungen zurückzuführen. Hierbei komme es allerdings noch zu einer Rückzahlung, da sich der Schaden innert Garantiefrist ereignet habe. Derzeit sei man dabei herauszufinden, welcher Handwerksbetrieb welchen Betrag übernehmen müsse. Und mit rund 19 000 Franken schlägt zudem das Honorar für einen Anwalt zu Buche, der im Rahmen eines Mieterstreites beigezogen werden musste. Positiv lief es 2016 hingegen bei den Liegenschaften Platanen: Hier resultierte ein Ertragsüberschuss von knapp 158 000 Franken.

Eine «sehr schöne Situation» herrsche im Alters- und Pflegeheim Weingarten, wie dessen Verwaltungskommissionspräsident Walter von Känel es beschrieb. Das im Besitz der Bürgergemeinde stehende Heim erzielte letztes Jahr einen Ertragsüberschuss von rund 482 000 Franken. Ein Grund dafür liege in der hohen Bettenauslastung: Die 71 Heimplätze waren übers Jahr gesehen zu 96,45 Prozent belegt. Ausserdem wurden rund 328 000 Franken weniger Lohnkosten bezahlt, als budgetiert waren. «Wegen Personalfluktuationen mussten wir auf temporäre Arbeitskräfte zurückgreifen», erklärte von Känel die Einsparungen.
Ebenfalls erfreulich sei die Forstrechnung des letzten Jahres ausgefallen, sagte Revierförster Georg Nussbaumer. Hier resultierte ein Ertragsüberschuss von rund 56 000 Franken. Zurückzuführen sei dies unter anderem auf ausserordentliche Einnahmen, welche die Bürgergemeinde im Rahmen der derzeitigen Kanti-Sanierung erhält. Diese setzten sich aus Zufahrtsgebühren und Entschädigungen für die damit verbundenen Ertragsausfälle in der Holzbewirtschaftung zusammen.

Somit kann die Bürgergemeinde Olten unter dem Strich fürs Jahr 2016 ein leichtes Plus von rund 92 000 Franken in ihrer Gesamtrechnung ausweisen. Budgetiert war dagegen ein Minus von rund 350 000 Franken. Die Versammlung stimmte auch der Rechnung einstimmig zu.

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