10 weniger

Die Oltner Parlamentarier verkleinern ihr eigenes Parlament

Im Saal des Gemeindeparlaments könnten in der neues Legislatur zehn Stühle überflüssig werden.

Im Saal des Gemeindeparlaments könnten in der neues Legislatur zehn Stühle überflüssig werden.

Das Gemeindeparlament hat deutlich der eigenen Verkleinerung von 50 auf 40 Mitglieder zugestimmt. Ein Parlamentsmitglied würde so nun mehr Einwohner repräsentieren als vorher.

Mit 27 Ja zu 16 Nein bei einer Enthaltung hat das Oltner Gemeindeparlament am Donnerstagabend der eigenen Verkleinerung von heute 50 auf 40 Mitglieder zugestimmt. Falls die Teilrevision der Gemeindeordnung am 5. Juni vom Volk goutiert wird, müssten somit 10 Parlamentarier über die Klinge springen. 

Dagegen gewehrt haben sich die kleineren Parteien wie Grüne oder Junge SP, die befürchteten, in der neuen Legislatur mit einer noch kleineren Zahl Parlamentarier oder gar nicht mehr vertreten zu sein. Luisa Jakob (Junge SP): «Je kleiner das Parlament, umso schwieriger wird es für Jungparteien sein, gewählt zu werden.» Felix Wettstein (Grüne) hielt von den Effizienzversprechen mit weniger Parlamentariern wenig: «Redefreudige Politiker wird es auch bei 40 Mitgliedern geben.» Auch seien so populistische Vorstösse nicht zu verhindern.

SVP scheitert mit Antrag

Die SVP wollte sogar noch weiter gehen und das Gremium auf 30 Mitglieder stutzen. Ernst Eggmann begründete: «Mit einer solchen Reduktion hätte jeder Parlamentarier viel mehr Gewicht und wäre sich seiner Stellvertreter-Funktion der Bevölkerung bewusster.» Mit 50 Mitgliedern repräsentiert jeder Parlamentarier 360 Einwohner. «Das ist doch ein Luxus», so Eggmann.

Mit 30 Mitgliedern wären es 600 Einwohner pro Parlamentarier. «Die Repräsentativität ist damit immer noch gegeben», glaubte Eggmann und verglich die 18 000 Einwohner Oltens mit grösseren Städten wie Luzern, wo auf ein Parlamentarier über 1700 Einwohner kommen. Der SVP-Antrag fiel allerdings deutlich durch.

Stimmen die Oltner an der Urne der Verkleinerung zu, werden sie künftig noch von 40 Parlamentariern repräsentiert. Das heisst: Auf ein Mitglied kommen neu 450 Einwohner statt wie bisher deren 360. Damit hätte Olten ein Parlament mit Städten vergleichbarer Grösse, so Christine von Arx (SP) namens der Spezialkommission, welche den Vorschlag ausgearbeitet hatte.

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