Amtsgericht Olten-Gösgen

Überfall auf Däniker Raiffeisenbank: Beweismaterial muss nochmals angeschaut werden

Die Raiffeisenbank in Däniken wurde Anfang April 2018 überfallen. (Archiv)

Die Raiffeisenbank in Däniken wurde Anfang April 2018 überfallen. (Archiv)

Im April 2018 wurde die Raiffeisenbank in Däniken überfallen. Dabei wurden 13'750 Franken gestohlen. Die Gerichtsverhandlung im August 2019 wurde vertagt. Jetzt ist klar: Die Beweismittel müssen überarbeitet werden.

Vergangenen August standen die drei Tatverdächtigen vor Gericht. Entschieden wurde bei der Verhandlung aber nichts. Denn zum Beweismaterial gehören rund 38 Stunden abgehörte Telefongespräche vorwiegend in serbokroatischer, teilweise aber auch in deutscher und polnischer Sprache. Diese Protokolle waren zentral für die Anklage. Aber die Verteidigung monierte, dass die Übersetzungen und Verschriftlichung der abgehörten Telefongespräche nicht korrekt gemacht wurden. Denn es müsse ersichtlich sein, wer diese Übersetzungen gemacht hat und ob diese Personen rechtsgenüglich belehrt wurden.

In der Folge wurde die Verhandlung vertagt und die Staatsanwaltschaft damit beauftragt, abzuklären, ob die Übersetzungen und Verschriftlichung der abgehörten Telefongespräche den Anforderungen der Schweizerischen Strafprozessordnung genügen und somit rechtmässig gemacht wurden. Das hat zur Folge, dass die Protokolle, damit sie als Beweismittel vor Gericht gebraucht werden können, nochmals erstellt werden müssen.

Das Amtsgericht hat nun verfügt, dass neue Dolmetscher damit beauftragt werden sollen, die Telefongespräche erneut zu übersetzen und zu verschriftlichen. Bevor diese aber mit ihrer Arbeit beginnen können, haben die Parteien Gelegenheit, zu den vorgeschlagenen Dolmetschern Stellung nehmen. Durch dieses Verfahren wird verhindert, dass die Verteidigung während den Verhandlungen die Rechtmässigkeit der Beweismittel infrage stellen kann.
Das Amtsgericht Olten-Gösgen will so schnell wie möglich einen neuen Termin ansetzen. Aber laut Auskunft des Gerichts sei es unwahrscheinlich, dass die Verhandlungen noch dieses Jahr stattfinden werden.

Die drei Tatverdächtigen sind im Moment in Sicherheitshaft. Sicherheitshaft dauert in der Regel maximal drei Monate. Es gibt keine automatische Verlängerung dieser Sicherheitshaft und die Verfahrensleitung – in diesem Fall der Amtsgerichtspräsident – muss vor Ablauf deren Verlängerung beantragen.

Autorin

Judith Frei

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