Urnenabstimmung
Nein zu Steuererhöhung und Traglufthalle in Erlinsbach

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Erlinsbach SO gingen am Sonntag an die Urne. Den Beiträgen an das Alterszentrum und für das Jubiläumsfest wurde zugestimmt.

Lorenz Degen
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Madeleine Neumann, Gemeindepräsidentin (FDP): «Wir haben nun zehn Monate Zeit, um eine neue Lösung zu erarbeiten.»

Madeleine Neumann, Gemeindepräsidentin (FDP): «Wir haben nun zehn Monate Zeit, um eine neue Lösung zu erarbeiten.»

Patrick Lüthy

Bei der Urnenabstimmung am Sonntag, 10. Januar 2021, nahmen die Erlinsbacherinnen und Erlinsbacher eine Gewichtung vor: Deutlich sagten sie Ja zum Kredit für das Jubiläumsfest (112'500 Franken) und für den Ausbau des Alterszentrums (121'500 Franken). Nichts wissen wollten sie von der Steuererhöhung und einer Unterstützung der zu bauenden Traglufthalle im aargauischen Suhr (65'000 Franken).

Konsequenzen für Traglufthalle noch nicht abzuschätzen

«Das Nein zur Traglufthalle hat mich nicht wirklich überrascht», sagt Gemeindepräsidentin Madeleine Neumann am Telefon. «Ich rechnete damit, dass diese Vorlage auf der Kippe steht.» 443 Nein-Stimmen standen 307 Ja-Stimmen gegenüber.

Welche Konsequenzen die Absage aus Erlinsbach für das Projekt generell bedeutet, kann Neumann noch nicht abschätzen. «Auch andere Gemeinden müssen noch darüber abstimmen. Das wird massgebend sein und entsprechend im Vorstand von aarau regio behandelt.»

Neue Lösungen müssen erarbeitet werden

Dass das Budget 2021 bei gleichem Steuerfuss in der Stichfrage mit 489 Ja zu 248 Nein angenommen und damit die geplante Steuererhöhung verworfen wurde, sieht Neumann auch in der Kumulierung der Vorlagen begründet. «In der Konstellation mit der Traglufthalle ergab sich für die Steuererhöhung eine schwierige Kombination.» Das Thema werde pendent bleiben: «Wir haben im Gemeinderat nun zehn Monate Zeit, um eine neue Lösung zu erarbeiten.»

Für den parteilosen Marcel Fehr, der sich im Vorfeld für eine noch stärkere Steuererhöhung stark gemacht hatte, ist diese Massnahme der nächste Schritt: «Da bleibt uns nichts anderes übrig.» Fehr ist «froh, dass wir an der Urne dieses klare Bild erhalten haben.»

Auch Rolf Kummer von der SVP ist zufrieden mit der Ablehnung der Steuererhöhung. «Das ist perfekt. Ich danke den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, dass sie diese Lage richtig eingeschätzt haben, was nicht einfach war.» Kummer ist skeptisch, ob es wirklich eine Steuererhöhung braucht: «Diese zwei Prozent sind ja aufgrund des Budgets ausgerechnet worden. Wir wissen noch gar nicht, ob wir wirklich so schlecht dastehen werden. Vielleicht kommt alles ganz anders und dann hätten wir auf Vorrat die Steuern erhöht.»

«Der Gemeinderat hat alles ausgezeichnet vorbereitet»

Die Ablehnung der Traglufthalle freut Kummer. «Wir müssen nicht andere Gemeinden in einem anderen Kanton finanzieren. Unsere Bevölkerung hätte nichts davon gehabt.» Ruth Treyer von der SP sieht die Ablehnung auch darin begründet, dass die Traglufthalle «zu weit von unserem Dorf entfernt» liege. «Nur wenige Einwohnerinnen und Einwohner hätten wohl davon profitiert.»

Dass die Steuererhöhung abgelehnt worden ist, hat Treyer überrascht. Womöglich sei es an der Urnenabstimmung gelegen. «In einer Gemeindeversammlung hätte der Gemeinderat besser auf die Anliegen der Bevölkerung eingehen können, obschon die Video-Botschaft des Gemeinderates sehr gut gemacht gewesen ist.» Das findet auch Stephan Krüttli von der CVP. Für ihn ist die Abstimmung tadellos abgelaufen: «Der Gemeinderat hat alles ausgezeichnet vorbereitet.»

Höhere Beteiligung als bei Gemeindeversammlung

Die Urnenabstimmung rief jedoch ein rund fünf Mal höhere Beteiligung als bei einer Gemeindeversammlung hervor. 770 gültige Couverts waren zur Abstimmung abgegeben worden, wobei nur gerade 5 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger das Wahlbüro persönlich aufsuchten.

Der Souverän folgte dem Gemeinderat bei den im Vorfeld bereits unbestrittenen Vorlagen. Der Beitrag an das gemeinsame Dorffest wurde mit 455 Ja zu 292 Nein angenommen, der Beitrag für das Alterszentrum Mühlefeld mit 630 Ja zu 133 Nein.

Eine Formsache waren die Vorlagen 1 und 2: Für die Jahresrechnung 2019 und die Rechnung des Forstbetriebes Niederamt legten die Erlinsbacherinnen und Erlinsbacher ein wuchtiges Mehr mit über 700 Ja-Stimmen ein.