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Solothurn
Lebern-Bucheggberg-Wasseramt
Die Zeit der grossen Verluste in den Rechnungen scheint vorbei zu sein. Auch wenn ein grosser Verlustposten von über einer Million Franken nicht vollständig abgebucht werden darf.
«Die Zahlen kommen langsam ins Lot», sagte Gemeindeschreiber Dieter Schneider im Gemeinderat. In der Tat sah die Rechnung 2015 zu Beginn der Sitzung und am Ende gleich aus – nicht gut, aber annehmbar. Dazwischen gabs aber etwas Aufregung. Der Aufwandüberschuss von 129'000 Franken bei Ausgaben von 25,211 Mio. Franken sei zwar schlechter als budgetiert. «Aber die Zahlen gehen in die richtige Richtung.»
Die Jahre mit grossem Aufwandüberschuss scheinen zu Neige zu gehen. Zumal im neuen Jahr ein höherer Steuerfuss gilt. Auch die Steuereinnahmen hätten sich gut entwickelt. «Die Erosion der Steuererträge hat sich glücklicherweise nicht fortgesetzt», so Dieter Schneider. Die Netto-Schuld liegt bei 17,8 Mio. Franken oder 3'412 Franken pro Einwohner.
Mit 594'000 Franken Netto-Investitionen wurden 1,48 Mio. Franken weniger investiert als budgetiert. Hauptgrund ist die Strasse Bellach Ost, die erst ab 2016 einschenken wird. Bei den Römersmattquellen wurde gespart, weil weniger Quellen saniert werden mussten. Die sanierten Quellen liefern genug Wasser.
Eine Mitteilung des Amtes für Gemeinden vom Vortag hat den Gemeindeschreiber dann doch noch in Nöte gebracht. Ein grosser Verlustposten von über einer Million Franken darf Schneider nicht vollständig abbuchen. 300'000 Franken davon werden die Bilanz auch künftig belasten.
Mit allerlei buchhalterischen Kniffen kann er die aktuelle Rechnung doch noch im vorgesehenen Rahmen halten. Das Minus soll nicht grösser werden. Der Gemeinderat gab einstimmig die Genehmigung zur Rechnung, unter Vorbehalt der Zustimmung der Rechnungsprüfungskommission.
Der Gemeinderat hat
- den Wahlkalender für die Ersatzwahl Vizegemeindepräsident zu Kenntnis genommen;
- die Änderung des Reglement zur Benützung Schulanlagen ausserhalb Schulbetrieb genehmigt.
Der militärische Ton behage ihm nicht, und er habe sowieso Besseres zu tun, als den Tag an diesem Feuerwehrkurs zu vergeuden. Dies die Begründung eines Angehörigen der Feuerwehr Bellach, mit der er seinen sofortigen Austritt begründete.
Laut Feuerwehrkommandant Antonio Nazzaro änderte der junge Mann innert kürzester Zeit seine Meinung zur Feuerwehr. Die Feuerwehr hatte aber bereits etliche Ausgaben für den Mann getätigt. «Normalerweise versuchen wir die neuen Feuerwehrmänner mit vorhandenem Material auszurüsten.» Aber an der Aushebung im Oktober 2015 sei die Feuerwehr erfolgreich gewesen und konnte gleich sechs Männer für den Dienst an der Bevölkerung begeistern. «Wir mussten Material zukaufen. Ein Feuerwehrhelm beispielsweise kostet 400 Franken.»
Insgesamt sei mit 900 Franken Ausgaben für einen neuen Feuerwehrmann zu rechnen. Der Feuerwehrkommandant erklärte bei der Aushebung als auch am Feuerwehrrapport im Januar 2016, dass bei Austritten die Männer oder Frauen für die Ausgaben aufkommen müssen. Der Gemeinderat wies die Einsprache des jungen Mannes gegen die Rechnung der Feuerwehr einstimmig bei einer Enthaltung ab.