Sonderschulen
Entscheid aufgehoben: Regierungsrat macht in der Causa Blumenhaus einen Rückzieher

Der Regierungsrat hebt die Vergabeentscheide, bei denen das Blumenhaus Buchegg nicht berücksichtigt wurde, auf. Er will die Vergabe der zwei schulischen Spezialangebote neu angehen.

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Luftaufnahme vom Blumenhaus Buchegg.

Luftaufnahme vom Blumenhaus Buchegg.

Oliver Menge

Das Blumenhaus Buchegg war bei der Vergabe der sonderschulischen Angebote des Kantons Solothurns im August leer ausgegangen, weswegen sich in den vergangenen Tagen lautstarker Widerstand formiert hatte. Nun hebt der Regierungsrat die Losentscheide, die das Blumenhaus betreffen, auf und lanciert das Vergabeverfahren neu. Dieses habe aus Sicht des Regierungsrates zu einem «aus regionalpolitischer Sicht stossenden Resultat geführt», schreibt der Kanton in einer Mitteilung.

Regierungsrat lädt zu rundem Tisch

Das Blumenhaus sieht sich ohne die Aufträge im Sonderschulbereich in seiner Existenz gefährdet. Soweit wolle es der Regierungsrat nicht kommen lassen, lässt dieser verlauten. Er hebt deshalb die Vergabeentscheide in den Bereichen «Tiefgreifende Entwicklungsstörungen» und «Mehrfachbehinderungen» in der Bedarfsstufe 2 auf. Den Zuschlag für diese Bereiche hatte der Verein Kinderheime und Sonderschulen Bachtelen, respektive das Zentrum für Kinder mit Sinnes- und Körperbeeinträchtigung, ZKSK AG, erhalten.

Das Departement für Bildung und Kultur wolle mit den drei betroffenen Institutionen Lösungen erarbeiten. Gemäss Mitteilung erstes fand am Mittwochmorgen bereits ein erstes Treffen statt, an dem Regierungsrat Remo Ankli die Institutionen über die Aufhebung der Vergabeentscheide informiert hat. In einem nächsten Schritt soll bis Ende Jahr das weitere Vorgehen festgelegt werden.

Mit der Aufhebung der beiden Vergabeentscheide werden die Beschwerden des Blumenhauses vor dem Verwaltungsgericht hinfällig.

«Das Wohl der Kinder steht im Zentrum»

Weiter heisst es, dass für die betroffenen Kinder die Aufhebung der Vergaben und die anstehende Verhandlung der Angebote keine Konsequenzen habe. Die Versorgungssicherheit sei gewährleistet. Sollte sich der aktuelle Zeitrahmen zur Erarbeitung einer nachhaltigen Lösung als zu knapp erweisen, bestehe die Möglichkeit, die bis Sommer 2022 bestehenden Leistungsvereinbarungen zu verlängern.

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