Recherswil
Wie viel darf Tempo 30 die Gemeinde kosten?

Der Gemeinderat Recherswil will zum Thema Tempo 30 die Bevölkerung konsultativ befragen.

Patric Schild
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Recherswil will eventuell Tempo 30 im Dorf einführen.

Recherswil will eventuell Tempo 30 im Dorf einführen.

Donato Caspari

Im Jahre 2019 wurde in Recherswil ein Postulat mit 154 gültigen Unterschriften eingereicht. Darin wurde gefordert, dass die Gemeinde ein Konzept zur Einführung von Tempo 30 erarbeiten soll. Grund dafür ist aus Sicht der Befürworter, dass die Verkehrslage in Recherswil als «unbefriedigend» einzuschätzen sei, weil in den Quartieren «zu schnell» gefahren werde.

Der Gemeinderat sowie auch die Gemeindeversammlung erklärten das Postulat schliesslich für erheblich. Das Unternehmen SPI Planer und Ingenieure AG aus Derendingen aktualisierte daraufhin das Konzept zur Verkehrsberuhigung aus dem Jahre 2011. Die SPI empfiehlt nun, dass der Gemeinderat als erstes darüber befinden soll, ob er Tempo 30 weiterverfolgen will oder nicht. Die Kosten werden von dem Planungsbüro auf mindestens 100'000 Franken geschätzt.

Der Grundtenor im Gemeinderat lautet, dass sich die Gemeinde das Projekt zum jetzigen Zeitpunkt nicht leisten kann. Denn die Finanzlage von Recherswil ist äusserst angespannt, wie sich an der letzten Budgetgemeindeversammlung bereits zeigte. «Es kann nicht sein, dass wir wegen 18'000 Franken eine Bushaltestelle aufheben wollen und gleichzeitig ein Anliegen von 100'000 Franken aufnehmen», sagte etwa Romana Wimberger.

Prägnanter formuliert es Peter Christen, Leiter Ressort Finanzen:

«Wir müssen uns besinnen, jeden Franken zweimal umzudrehen, bevor wir ihn ausgeben».

Und Christian Erzer will am liebsten überhaupt nichts von einer Temporeduktion wissen, allerdings nicht aus Kostengründen. Für den Vizegemeindepräsidenten ist das Ganze ein hausgemachtes Problem. «Es sind nicht Externe, die in Recherswil zu schnell fahren», so Erzer. Er sieht daher vor allem die eigene Bevölkerung in der Pflicht, sich an der Nase zu nehmen.

«Verschieben wäre das kleinere Übel»

In Anbetracht der heiklen finanzpolitischen Lage schlug Gemeindepräsident Hardy Jäggi als Alternative vor, das Geschäft zu verschieben und im Jahr 2023 die Situation neu zu beurteilen. Es gab aber auch Gegenstimmen. Bedürfnisse aus der Bevölkerung würden allzu oft an den Finanzen scheitern, argumentierte Irene Rüfenacht. «Klar ist es teuer und kostet etwas, aber möglicherweise gibt es auch günstigere Mittel», so die Gemeinderätin.

Schliesslich gehe es auch darum, Prioritäten zu setzen. Keinesfalls befürworten könne sie jedoch ein eigenmächtiges Versenken des Geschäfts durch den Gemeinderat, da dies für viele rote Köpfe sorgen würde. «Da wäre Verschieben noch das kleinere Übel».
Betreffend Kosten präzisierte Jäggi, dass 100'000 Franken bereits die Minimalvariante darstellen würde.

Sollten weitere Massnahmen erforderlich sein, dürfte sich der Gesamtbetrag schnell einmal zwischen 200'000 und 300'000 Franken bewegen. Eine Steuererhöhung wäre spätestens dann kaum noch zu vermeiden. Die Frage lautet daher wie hoch der Bedarf und wie wichtig den Einwohnerinnen und Einwohnern das Anliegen ist. Oder kurz gesagt: Würden sie dafür gar eine Steuererhöhung in Kauf nehmen? Der Rat will aus diesem Grund zuerst der Bevölkerung den Puls fühlen.

Nach länger Debatte wurde entschieden, dass eine Konsultativbefragung stattfinden soll, die via Anzeiger an alle Haushalte verschickt wird. Wobei Jäggi betonte, dass diese in keiner Weise bindend für den Rat sei. Denn der Entscheid, ob das Unterfangen weiterverfolgt werde oder nicht, obliege einzig und alleine dem Gemeinderat als oberste Planungsbehörde. Erst wenn ein allfälliger Beschluss zur Weiterführung durch den Rat gefallen ist, wird die Bevölkerung im Rahmen einer Gemeindeversammlung definitiv über das Geschäft befinden können. Dort dürfte es dann letztlich nochmals zum grossen Showdown zwischen Befürwortern und Gegnern kommen.