Biberist

Mehrwert des Ressortsystems war offensichtlich zu wenig deutlich

In Biberist bleibt vorderhand alles beim Alten: Das Ressortsystem wurde an der Urne abgelehnt.

In Biberist bleibt vorderhand alles beim Alten: Das Ressortsystem wurde an der Urne abgelehnt.

Knapp 53 Prozent der Stimmberechtigten, die an die Urne gingen, legten ein Nein ein. Damit ist die Einführung des Ressortsystems erneut gescheitert.

«Wir haben eine Chance verpasst.» Franziska Rohner (Parteipräsidentin SP Biberist) ist die Enttäuschung anzuhören. «Offensichtlich nimmt man es den heutigen Gemeinderäten nicht ab, dass der Ratsbetrieb dringend verändert werden muss», so Rohner weiter. Das Argument, dass die Einführung des Ressortsystems Mehrkosten verursache, sei offensichtlich besser verstanden worden. Die SVP sei nun in der Verantwortung, so Rohner. Sie könne sich auch vorstellen, dass in Biberist die ausserordentliche Gemeindeorganisation eingeführt werde. «Dort ist der Gemeinderat das Parlament. Das entspricht der Art, wie heute in Biberist politisiert wird.»

«Mit der Ablehnung des Ressortsystemes werden die Probleme nicht gelöst», ist Priska Gnägi (Fraktionssprecherin CVP) überzeugt. «Wir sind enttäuscht und überzeugt, dass die Chance verpasst wurde, die Strukturen anzupassen.» Auch für sie ist klar, dass viele ein Nein in die Urne legten, weil die Befürworter den Mehrwert des neuen Systemes zu wenig gut verkaufen konnten. Die Gegner hätten mit den Finanzen argumentiert, was offenbar einfacher zu verstehen war.

Argumentation der Gegner war besser verständlich

«Nein sagen ist immer einfacher, als eine Veränderung in Gang zu setzen», meint Eric Send (Sprecher Grüne Biberist). In der nächsten Legislatur bleibe sicher nochmals alles beim alten. «Wir müssen uns nun überlegen, woran es lag, dass wir nicht überzeugen konnten. Und uns dann überlegen, wie es nun weitergehen soll.»

Lukas Lohm (Parteipräsident FDP) bedauert es, dass die Exponenten des Nein-Komitees vor allem von früher erzählen und dem heutigen Gemeinderat keine Möglichkeit geben, sich zu verändern. «Dass das Ressortsystem aus finanziellen Gründen abgelehnt wurde, kann ich sogar nachvollziehen», meinte er. Aber eigentlich sei das Ressortsystem ein Erfolgsmodell. «Aber wir konnten nicht erklären, was der Gewinn für die Bevölkerung ist.»

Abstimmungskampf war teilweise auch aggressiv

«Wir hatten es leicht, die Bevölkerung von einem Nein zu überzeugen», meint Sven Sataric (Präsident SVP). Die Vorlage war seiner Meinung nach unvollständig, die Details waren nicht ausformuliert und die hohe Entschädigung für die künftigen Ressortleiter sei vielen sauer aufgestossen. Sataric verspricht zudem auf Anfrage, dass die SVP sich künftig vermehrt einbringen möchte und sich wünscht, dass die Kommissionsarbeit gestärkt wird.

Kurz nach Bekanntwerden des Abstimungsresultates zeigte die SVP Biberist ihre Freude über das "Nein".

Freude bei der SVP Biberist

Kurz nach Bekanntwerden des Abstimungsresultates zeigte die SVP Biberist ihre Freude über das "Nein".

«Wir haben die Bevölkerung mit Fakten überzeugt und Zahlen genannt», erklärt Markus Grütter (Sprecher Nein-Komitee) den Erfolg. Dabei spricht er nicht nur die Entlöhnung der Ressortleiter an, sondern auch die finanziellen Kompetenzen, die sich mit der Neuausrichtung ergeben hätten. «Wir reden da von einem Freipass von fast 5,5 Mio. Franken pro Legislatur.» Er störte sich zudem daran, dass einige Gemeinderäte im Abstimmungskampf sehr arrogant aufgetreten seien. «Sich so anfeinden lassen zu müssen, bin ich mir nicht gewöhnt.»

Gemeindepräsident Stefan Hug-Portmann ist auch künftig offen für Veränderungen. «Man kann das heutige System sicher noch optimieren.» Immerhin zeige das Abstimmungsresultat auch, dass die Bevölkerung das heutige System nicht per se schlecht finde.

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1