Schrumpfung

Künftig gibt es nur noch elf Sitze im Zuchwiler Gemeinderat

Künftig nicht ganz allein, aber mit deutlich weniger Kolleginnen und Kollegen im Saal: Zuchwils Gemeindepräsident Stefan Hug.

Künftig nicht ganz allein, aber mit deutlich weniger Kolleginnen und Kollegen im Saal: Zuchwils Gemeindepräsident Stefan Hug.

Der Zuchwiler Gemeinderat hat einen Grundsatzentscheid auf Antrag der Task-Force Behörden gefällt. Von 23 soll der Rat auf 11 Mitglieder schrumpfen. Ob das Ressortsystem kommt, bleibt vorerst offen.

Zur Auswahl standen bei der Aussprache im Gemeinderat auf Vorschlag der Fraktionen 9, 11 oder 13 Ratssitze. Das Gesamtpaket für den Grundsatzentscheid, den die von Daniel Grolimund (CVP) präsidierte Task-Force Behörden vorbereitet hatte, wurde schliesslich mit 17 ja bei 4 Enthaltungen angenommen.

Auch wenn die geplante «Schrumpfung» von 23 auf 11 Mitglieder, welche die Gemeindeversammlung noch absegnen muss, einen grossen Schritt bedeute, so soll sie sich dank breiter Abstützung der Bevölkerung in der Ratszusammensetzung wiederfinden können, war sich das Gremium über Parteigrenzen hinweg einig. 

Die Task-Force analysierte unter Beizug des externen Beraters Michael Käsermann die Vor- und Nachteile von Kollegial- und Ressortsystem. Die Grünen und Bunten im Rat fanden, dass sich das Ressortsystem in Zuchwil durchaus lohnen würde, zumal laut Käsermann drei Viertel der solothurnischen Gemeinden bereits auf diese Weise organisiert seien. Eine grosse Mehrheit wollte das Ressortsystem (noch) nicht einführen und zuerst die «übergeordnete Struktur der Gemeindeordnung» erarbeiten.

Emmebrücke später erneuern

Das Mehrjahresprogramm des Kantons sieht vor, die Emmebrücke zwischen Zuchwil und Luterbach in den Jahren 2017/18 für rund 7 Millionen Franken zu ersetzen. Die Zuchwiler Beteiligung macht 450 000 Franken aus. Bauverwalter Peter Baumann orientierte ausführlich über das Vorhaben, das er wegen der zahlreich beteiligten Mitspieler als «heikle Geschichte» bezeichnete. Mit verschiedenen Einzelheiten, insbesondere mit dem separat geführten Steg für Werkleitungen, belegte er, dass ihm das Projekt nicht ganz ausgereift erscheine, und man zur Weiterentwicklung zusätzliche Zeit einräumen müsse. Die Brückenerneuerung falle ausserdem in eine Zeit, in der überall im Umfeld grosse Bauprojekte realisiert würden. Baumann nannte die Revitalisierung der Emme, das Projekt Kebag Renova, den Neubau Biogen und die weitere Gestaltung des Areals Attisholz-Süd sowie den Ausbau Schaffner. «Eine gesperrte Brücke wird unweigerlich zu erheblichen Verkehrsproblemen führen», fasste Baumann die Problematik zusammen.

Ausserdem bezweifelte er, dass die Brückenkonstruktion «akut gefährdet» sei. Er sprach sich dafür aus, die Erneuerung erst 2025 nach Vollendung der Bauvorhaben, die zu tonnenschweren Lastwagenfahrten führen, anzustreben. Mehrheitlich wunderten sich auch Ratssprecher über das «fragwürdige Timing». Mit 21 Ja und 2 Enthaltungen beantragte der Rat zuhanden des Amtes für Tiefbau und Verkehr eine Verschiebung des Vorhabens.

Verkäufe prüfen

Bauverwalter Baumann und Finanzverwalter Mike Marti legten dem Rat eine Übersicht über alle kommunalen Objekte im Finanz- und Verwaltungsvermögen vor. «Im Lichte von HRM2 ist hier eine deutliche Bereinigung nötig», so Marti. Schon früher war im Rat wegen der seinerzeit desolaten und inzwischen doch deutlich verbesserten Finanzlage auf Verkäufe gedrängt worden. Um die ganze Sache nicht übers Knie zu brechen, will der Gemeinderat gemäss Antrag von Bea Schibler (SP) eine Arbeitsgruppe schon an der nächsten Sitzung einberufen, die Nutzung oder Veräusserung von Gemeindeeigentum vertieft prüft. Gut gehört wurde das in der Ratsmitte geäusserte Anliegen: Gas geben bei Verkauf oder Umnutzung Asylweg 1 in Zuchwils Kernzone und bei der Zusammenführung der Werkhöfe.

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