Strassenbau

Kein Minikreisel auf der Obergerlafingenstrasse

Sanierung Obergerlafingenstrasse: Situation bei der Einmündung der Schulhausstrasse. Hier forderten Cuno Flück und der Gemeinderat Gerlafingen einen Minikreisel.

Das Verwaltungsgericht geht nicht auf die Beschwerde von Cuno Flück ein. Er forderte einen Minikreisel auf der Obergerlafingenstrasse anstelle der Variante des Amtes für Verkehr und Tiefbau. Das Gericht spricht Flück aber die Beschwerde-Legitimation ab.

Der Weiterzug an das Verwaltungsgericht hat sich für Cuno Flück aus Gerlafingen nicht gelohnt. Er war eine der 68 Parteien, die innert Auflagefrist Beschwerde gegen den Erschliessungsplan Obergerlafingenstrasse (Kreisel bis Schulhausstrasse) einlegten. Am 25. September 2018 wies der Regierungsrat aber sämtliche gegen den Plan eingegangenen Einsprachen ab. Auch diejenige von Cuno Flück. Flück gab nicht auf und gelangte fristgerecht am 4. Oktober 2018 ans Verwaltungsgericht. In der am 15. Oktober nachgereichten Begründung forderte er, dass der Knoten Obergerlafingenstrasse / Schulhausstrasse mit einem Minikreisel zu versehen sei. Diese Begründung wurde zudem von weiteren Personen unterzeichnet.

Hätten Letztere bereits am 4. Oktober Flücks Beschwerde unterzeichnet, dann wäre vielleicht das Urteil anders herausgekommen, weil sie möglicherweise als Anstösser zur Einsprache legitimiert gewesen wären. So aber prüfte das Verwaltungsgericht zuerst Cuno Flücks Beschwerdelegitimation, die von der Vorinstanz (Bau- und Justizdepartement) in ihrer Stellungnahme bestritten wurde.

Das Verwaltungsgericht kommt ebenfalls zum Schluss, dass Cuno Flück nicht legitimiert ist. Zwar habe er am Verfahren vor der Vorinstanz teilgenommen. Diese verzichtete aus Effizienzgründen auf eine Überprüfung der Legitimation jedes einzelnen Einsprechers. Von Amtes wegen müssen sämtliche Instanzen die Legitimation aber neu prüfen.

Kein Anstösser

Bei Cuno Flück fehle die spezifische Beziehungsnähe zur Streitsache, liegt doch die Obergerlafingenstrasse über 300 Meter von seinem Wohnort entfernt. Zudem mangle es Cuno Flück an einem schutzwürdigen eigenen Interesse an einer Aufhebung oder Änderung des Erschliessungsplans. Er begründe seine Beschwerde damit, dass sich Gerlafingen seit über 20 Jahren eine Entschärfung des Knotens wünsche, weil dessen Querung für die Primarschüler gefährlich sei. Es sei offensichtlich, dass Flück nicht im eigenen, sondern im Interesse der Gemeinde und insbesondere der Schulkinder tätig geworden sei. Er vertrete somit allgemeine beziehungsweise Popularinteressen. Auf seine Beschwerde wird wegen diesen Gründen nicht eingetreten, weshalb Flück die Kosten des Verfahrens (500 Franken) zu übernehmen hat.

Auch die Unterstützung durch den Gemeinderat Gerlafingen blieb erfolglos. Dessen Antrag wurde vom Verwaltungsgericht nicht berücksichtigt. Der Gemeinderat beantragte in seiner Stellungnahme am 7. November – ausserhalb jeglicher Auflage- oder Einsprachefrist – ein unabhängiges Gutachten sowie Flücks Minikreisel. Man könne das Projekt des Kantons, so wie es von Amt für Verkehr und Tiefbau aufgelegt wurde, nicht mehr unterstützen.

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