Kanton Solothurn
Kleine Anfrage im Zusammenhang mit dem «Blumenhaus» vom Regierungsrat beantwortet

Kantonsrat Matthias Meier-Moreno aus Grenchen hatte eine Kleine Anfrage eingereicht. Auslöser war die Nichtvergabe von Sonderschulleistungen ans Blumenhaus Buchegg Gestern beantwortete der Regierungsrat die Fragen zum Projekt optiSO+.

Urs Byland
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Blumenhaus Buchegg.

Blumenhaus Buchegg.

Oliver Menge

Aus den Antworten des Regierungsrates wird unter anderem ersichtlich, dass die sonderpädagogischen Institutionen bis anhin über keine kantonale Betriebsbewilligung zur Führung einer Privatschule hatten, da sie sich auf die seinerzeitigen Bewilligungen des Bundesamtes für Sozialversicherungen abstützten. Eine kantonale Betriebsbewilligung zur Führung einer Privatschule ist jedoch von Verfassung wegen Voraussetzung für den rechtmässigen Betrieb.

Die kantonale Verfassung schreibt dies seit 1986 vor. Aber erst im letzten Jahr wurden die «Richtlinien Privatschulen des Volksschulamtes» festgelegt. Wer sich an der Submission der kantonalen Spezialangebote beteiligte, brauchte diese kantonale Betriebsbewilligung, und für die Privatschulbewilligung Plus mussten ergänzende spezifische Unterlagen abgegeben werden. Insgesamt 13 Institutionen haben im Vorfeld der Submission dieses Prozedere zur Erlangung der Privatschulbewilligung Plus gestellt.

In der Beantwortung der Frage nach den bisherigen Kosten für das Projekt optiSO+ werden die externen Kosten aufgeführt. Diese sind 72'000 Franken für die externe Projektleitung und die Sitzungsgelder externer Arbeitsgruppenmitglieder. Dazu kamen 11'000 Franken für ein externes Jurymitglied im Rahmen des Beschaffungsprozesses.

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