2017 war ein Wahljahr im Kanton Solothurn. Und es hat interessante Erkenntnisse gebracht. So fanden in einigen Gemeinden stille Wahlen statt. Und zwar sowohl für die Gemeinderäte, als auch bei den Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten. Andernorts fanden sich zwar genügend Kandidaten, um Wahlen durchzuführen, aber immer weniger Schweizerinnen und Schweizer bekennen sich zu einer der offiziellen Parteien.

So kandidierten die zu Wählenden auf Listen mit Namen wie «AttrAktives Horriwil» oder «Gemeinsam für Kriegstetten». Simon Wiedmer, seit diesem Sommer Gemeindepräsident in Kriegstetten, möchte deshalb, dass die Gemeinderäte wieder im Majorzsystem gewählt werden könnten. Im Kanton Solothurn ist dies aber nicht möglich, weil § 33 Abs. 2 des Gemeindegesetzes die Gemeindeautonomie einschränkt und bei der ordentlichen Gemeindeorganisation das Proporzwahlverfahren vorgeschrieben wird.

Häufig Personenwahlen

«In Kriegstetten gibt es kaum mehr eine funktionierende Ortspartei», erklärt Simon Wiedmer seine Idee. In den letzten Jahren gab es deshalb immer mehr Gruppierungen, die mit diversen Namen zu den Wahlen antraten. Wiedmer selbst, der der FDP zuzurechnen ist, kandidierte im Sommer auf der Liste «Gemeinsam für Kriegstetten».

Die letzten Gemeinderatswahlen hätten zudem gezeigt, dass auch diese vermehrt zu Personenwahlen werden. «Im Majorzsystem zu wählen wäre deshalb eigentlich eine gute Sache.» Damit würden die fähigsten Leute gewählt, nicht einfach eine Partei. Listenverbindungen und doppelt aufgeführte Kandidat/innen würden entfallen. «Majorzwahlen für den Gemeinderat machen aber sicher nur in kleineren Gemeinden Sinn. In den grossen Gemeinden und in den Städten funktionieren die heutigen Strukturen mit den Parteien besser, als auf dem Land», ist sich Wiedmer bewusst. Er sucht nun, mit Unterstützung des Gesamtgemeinderates Kriegstetten, nach Möglichkeiten, das Gemeindegesetz diesbezüglich anzupassen und hat sich an den VSEG (Verband Solothurner Einwohnergemeinden) gewandt.

Durchaus ein Thema

In den kleinen Gemeinden sei die Majorzwahl immer wieder ein Thema, bestätigt Kuno Tschumi (Präsident VSEG) auf Anfrage. «Wir haben im Vorstand über die Idee von Simon Wiedmer und dem Kriegstetter Gemeinderat diskutiert.» Ein ähnlicher Vorschlag, der von Michael Ochsenbein (Luterbach) im Kantonsrat eingebracht wurde, sei allerdings vor fünf Jahren abgelehnt worden. «Aber wieso soll das Gesetz nicht angepasst werden, wenn es den kleineren Gemeinden die Wahlen für den Gemeinderat erleichtert», fragt sich Tschumi. In anderen Kantonen gebe es diese Möglichkeit. Der Vorstand des VSEG sei sich allerdings einig, dass eine Gesetzesänderung nur eine Kann-Formulierung sein dürfe und dass Gemeinden, die eine Majorzwahl durchführen möchten, dies in ihrer Gemeindeordnung verankern müssten. Bei Gemeinderäten die mehr als sieben Sitze haben mache eine Majorzwahl ebenfalls keinen Sinn, war man sich grossmehrheitlich im Vorstand des VSEG einig.

Fakt sei, so Tschumi, dass es in den Gemeinden immer weniger Parteien gebe. «Der Gemeinderat und die Kommissionsarbeit sind die unterste Stufe, in der man in eine politische Karriere einsteigen kann.» So fehle vermehrt auch der Nachwuchs in den nachfolgenden Gremien. Andererseits mache es wenig Sinn, wenn die zu Wählenden auf Listen mit Fantasie-Bezeichnungen antreten würden, bei denen man auch nicht wisse, wofür die Person einstehe und welche Haltung sie habe. Kuno Tschumi, VSEG-Geschäftsführer Thomas Blum und Simon Wiedmer werden gemeinsam das weitere Vorgehen besprechen. Vermutlich wird ein überfraktioneller Vorstoss im Kantonsrat eingereicht.