Schnottwil
Gemeinderat kam mit «Best-Variante» nicht durch: Aus sechs werden nun drei Kommissionen

Die Gemeindeversammlung Schnottwil genehmigt die Reorganisation des Bauwesens und schenkt sich zwei Steuerpunkte.

Urs Byland
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Der Gemeinderat hätte sich zwei Kommissionen gewünscht.

Der Gemeinderat hätte sich zwei Kommissionen gewünscht.

Solothurner Zeitung

Eine Reduktion der Kommissionsanzahl ist in einem Dorf ein tiefer Eingriff. Das sei ihm bewusst, sagte Gemeindepräsident Stefan Schluep, als er in der Mehrzweckhalle die 48 Anwesenden ins Thema einführte. «Wir haben 49 Kommissionsmitglieder und 76 Funktionäre, Delegierte oder irgendwie Chargierte. Das sind 125 Ämtli bei einer Einwohnerzahl von 1140. Das ist ein hoher Wert.» Auch wenn diese Mitarbeit der Bevölkerung im Gemeinwesen zu Schnottwil gehöre, werde es immer schwieriger, Interessierte zu finden. «Wir haben Vakanzen.» Andererseits würden die Themen komplexer und die Aufgaben aufwendiger. Deshalb überlegte sich der Gemeinderat die Reorganisation des Bauwesens.

Schnottwil hat keine eigentliche Bauabteilung. Die Koordination und Aufsicht über den Betrieb und Unterhalt der Dorfinfrastruktur wird von sechs Kommissionen bewältigt. Administration und Datenverwaltung laufen intern in den Kommissionen und werden von Mitgliedern ausgeführt. Einzig die Bau- und Werkkommission verfügt über ein mit nur 20 Stellenprozenten unterdotiertes Sekretariat. In dieser Kommission ist der Stundenaufwand ähnlich hoch wie in den anderen fünf Kommissionen zusammen.

Mehrere Varianten aufgestellt

Der Gemeinderat hatte in einer umfassenden Analyse mehrere Varianten für die Reorganisation aufgestellt. Fünf, drei und zwei statt sechs Kommissionen wären die Alternativen – oder Status quo. Bei allen ist eine Aufstockung des Sekretariats von jetzt 20 auf 50 Stellenprozenten vorgesehen. Der Gemeinderat favorisierte die Variante mit zwei Kommissionen als «Best-Variante».

Widerstand gegen die Pläne des Gemeinderates war zu erwarten. Die Kommissionen im Dorf sind ein emotionales Thema. Der Widerstand hielt sich aber in Grenzen. Obwohl der Gemeindepräsident eingangs erwähnte, dass mit der Vorlage nicht die Arbeit in den Kommissionen in Frage gestellt wird – «die Arbeit wird gemacht, in guter Qualität und mit viel Herzblut» – meinte eine Votantin, dass im Gegenteil die Kommissionsarbeit eigentlich als «inkompetent und ineffizient» dargestellt worden sei. Sie denke, dass zu hohe Anforderungen an die künftigen Mitglieder gestellt würden und deren Belastung eher zunehme. Sie forderte einen weniger starken Einschnitt und setzte sich in ihrem Antrag für die Variante mit drei Kommissionen ein.

Sie erhielt Unterstützung von einem Anwesenden, der den Vorschlag des Gemeinderates mutig nannte. Der Schritt von 27 auf 13 Personen sei zu gross. Auch er plädiere für noch drei Kommissionen. Ein weiterer Stimmbürger befürchtete eine Machtansammlung in den zwei Kommissionen und wollte es bei fünf Kommissionen belassen. Ihm folgten in den Abstimmungen aber nur eine Handvoll der Anwesenden. Der Antrag des Gemeinderates unterlag in der Folge dem Antrag aus der Versammlung knapp mit 21 zu 24 Stimmen bei drei Enthaltungen.

Aufwandüberschuss mit tieferem Steuersatz

Das von Pascale Lauper vorgestellte Budget 2021 wurde mit einem um zwei Punkte tieferen Steuersatz (128 für natürliche und juristische Personen) berechnet als bisher. Mehrere Punkte haben zu dieser optimistischen Steuersenkung beigetragen, denn das Budget schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 170000 Franken. Zu erwähnen sind der um 96'700 Franken höhere Beitrag aus dem Finanz- und Lastenausgleich sowie die zusätzlichen 223'000 Franken aus der Neubewertungsreserve.

Andererseits schrieb man jahrelang schwarze Zahlen mit Ausnahme von 2019, weshalb der Gemeindepräsident froh ist, dass man nun nicht mehr «die Drei nach der Eins» habe. Halten könne man den neuen Steuersatz wegen des Eigenkapitals von 2,2 Mio. Franken sicher bis 2024. Danach wird es aber schwieriger. Bis 2025 sieht der Finanzplan Nettoinvestitionen von total 4,8 Mio. Franken vor. 2021 sind es 504'000 Franken. Wie der Gemeindepräsident am Ende erklärte, ist unter anderem ein neues Feuerwehrmagazin geplant, eventuell kombiniert mit einem neuen Werkhof. Zudem muss das Gemeindehaus erneuert werden.