Selzach

Gemeinderat entscheidet gegen Tempo 30 an der Schänzlistrasse

Die privaten Warnhinweise müssen genügen: Vorerst kein Tempo-30

Die privaten Warnhinweise müssen genügen: Vorerst kein Tempo-30

Der Gemeinderat Selzach befasste sich mit dem Beitrag an die Repla, mit Verkehrsmassnahmen und bewilligte den Kauf eines Defibrillators.

Die Zustimmung des Gemeinderates an seiner letzten Sitzung unter der Leitung von Gemeindepräsidentin Silvia Spycher zum neu festgesetzten Beitrag an die Repla espace Solothurn war eigentlich nur noch Formsache. Das letzte Wort wird ohnehin an der Gemeindeversammlung gesprochen, das Geschäft dürfte aber unbestritten sein.

Die erste, vierjährige Beitragsperiode der Kostenbeteiligung an regionale Institutionen endet dieses Jahr und erfreulicherweise wurde die finanzielle Beteiligung an den regionalen Aufgaben fast ausnahmslos mitgetragen. Aufgrund einer gründlichen Analyse des Modells durch den zuständigen Ausschuss der Repla und den positiven Erfahrungen der letzten vier Jahre unterbreitete der Vorstand der Repla den Mitgliedergemeinden die Fortsetzung. Für die neue Berechnungsgrundlage wurden lediglich die Bevölkerungszahlen und die Nutzerzahlen der Zentralbibliothek aktualisiert. Für Selzach hiess das eine Erhöhung des jährlichen Beitrags um 2910 Franken auf gesamt 49'335 Franken.

Den grössten Anteil der Erhöhung macht dabei der Beitrag an die Zentralbibliothek Solothurn aus: plus 2134 Franken. Wie Matthias Reitze erklärte, basiert die Erhöhung auf die effektiv erfasste Anzahl von Ausleihen, die von Selzacherinnen und Selzachern getätigt wurden. Reitze, der erst kürzlich vom stellvertretenden Geschäftsführer zum amtierenden Geschäftsführer ernannt wurde, sowie Roger Siegenthaler, der Präsident der Repla espace Solothurn, dankten dem Gemeinderat für den einstimmigen Entscheid und den Einsatz, den Selzach für die Region leistet. Siegenthaler hob insbesondere den Effort hervor, den die Gemeinde bei der Errichtung des acht Meter hohen Beobachtungsturms an der Aare zeigt, der Mittelpunkt der Sonderschau Kraftort Wald an der Herbstmesse Solothurn war.

Keine Ausnahmeregelungen bei Tempo-30-Zonen

Im Januar ging auf der Gemeinde eine Petition ein, unterzeichnet von 43 Personen aus dem Gebiet Schänzlistrasse, Kleinbrühlgässli und Gänsbrühlweg, mit der Forderung, eine Tempo-30-Zone auf der Schänzlistrasse einzurichten. Die Arbeitsgruppe Verkehr und ein Ingenieurbüro untersuchten die Situation und erkannten insbesondere die Fussweg-Einmündungen aus der Schänzliüberbauung und die Kreuzung Schänzlistrasse/Gänsbrühlweg als kritisch. Aber es sei grundsätzlich nicht vorgesehen, einzelne Strassen mit Tempo 30 zu versehen, das entspreche auch nicht den Empfehlungen der Beratungsstelle für Unfallverhütung BFU.

Bei den einmündenden Strassen handelt es sich um private Zugänge, folglich müssten die Verbesserungen punkto Sicherheit auch auf privatem Gelände erfolgen. Für eine Einführung von Tempo 30 in einem grösseren Perimeter fehlte bis jetzt in Selzach die politische Unterstützung. Die Arbeitsgruppe Verkehr soll aber die bestehenden planerischen Grundlagen unter Einbezug der bereits gefassten Beschlüsse bereinigen, um bei künftigen Anfragen oder bei Strassenausbauten ein strategisches Instrument griffbereit zu haben. Der Rat lehnte die Petition mit 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen ab.

Selzach wird einen Defibrillator anschaffen

Das Geschäft taucht in Selzach seit elf Jahren immer wieder auf: Bereits 2009 kam man zusammen mit der Feuerwehr zum Schluss, dass die Anschaffung eines Defibrillators nicht nötig sei. Aber dennoch kam das Anliegen immer wieder aufs Tapet. Letzten November beschloss der Gemeinderat die Evaluation eines Angebots der Firma Lifetec, die in der Region bereits an anderen Orten ihre Geräte platzieren konnte.

Es handelt sich dabei um einen vandalensicheren Notfallkoffer mit integriertem Defibrillator, der beim Öffnen automatisch eine telefonische Verbindung zur Notfallzentrale herstellt und den Standort des Koffers per GPS übermittelt. Die Firma Genie Swiss AG im Grenchner Schmelziquartier hat kürzlich so ein Gerät angeschafft und montiert. Kosten bei einem Kauf: 9300 Franken und 1656 Franken jährlich wiederkehrend.

FDP-Gemeinderat Christoph Scholl plädierte dafür, das Geschäft komplett zu streichen. Wenn es 11 Jahre ohne gegangen sei, gehe es auch zukünftig ohne. Dem widersprach CVP-Gemeinderat und Vizepräsident Thomas Studer, der meinte, so etwas gehöre einfach dazu. Der in Frage kommende Platz zur Montage beim Pfarreizentrum sei geradezu ideal gelegen.

Andere Ratsmitglieder sprachen sich für eine Ausbildung der Bevölkerung in Herzmassage aus, das sei sinnvoller. Mit 6 zu 5 Stimmen beschloss der Gemeinderat knapp den Kauf des Geräts. Zwei Mitarbeitende der Gemeindeverwaltung werden nun entsprechend geschult werden.

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