Bis nächsten Sommer werden zwei Schulcontainer angeschafft mit zwei Schulzimmern, WCs und Garderoben. Dafür werden 200’000 Franken in der nächstjährigen Erfolgsrechnung ausgegeben. Ein wenig problematisch: Das Eintreten auf den von Gemeindepräsidentin Jasmin Huber gestellten Antrag betreffend Schulraumerweiterung wurde knapp abgelehnt, ein neuer Antrag vom Gemeinderat noch nicht formuliert.

Fakt ist, dass im nächsten Schuljahr eine zusätzliche Schulklasse gebildet werden muss, da die Zahl der Schüler ansteigen wird, und dafür keine Schulzimmer mehr zur Verfügung stehen. Auch soll in den Folgejahren weiterer Schulraum nötig werden, schon nur deshalb, da die Schulreform pro Klasse eineinhalb bis zwei Schulzimmer vorsieht.

Dafür wurden von Huber zwei Varianten vorgeschlagen. Die eine schlug einen Ausbau des Schulhausanbaus auf zwei Stockwerke vor. Die zweite Idee fusste auf zwei Containern, um den dringenden Platzbedarf für zwei bis drei Jahre zu gewährleisten und sich für das weitere Vorgehen mehr Spielraum zu lassen. Sobald der Landverkauf für die Mehrzweckhalle geklärt sei, könne man entscheiden, was weiter zu tun ist.

Einig war sich der Gemeinderat nur, dass der Schulraum gewährleistet sein muss, doch focht er weiter, in zwei Lager gespalten, eine hitzige Diskussion. Während die eine Seite unverzüglichen Handlungsbedarf sah, verlangte die zweite Seite eine genauere Prüfung des Sachverhalts. «Wir müssen handeln. Es ist fünf vor zwölf», fand Huber. Keine Option wäre eine «Satellitenklasse» im leeren Schulhaus in NiEderwil, genauso wenig sei es möglich, die Schülerinnen und Schüler in benachbarte Gemeinden zur Schule zu schicken.

Gegen einen sofortigen Entscheid wurde dagegen gehalten, dass trotz zahlreichen Dokumenten von Seiten der GSU (Gemeinsame Schule Unterleberberg) nicht genug Transparenz vorhanden sei und deshalb alles besser durchdacht werden müsse. «Aus diesen Gründen ist es nicht richtig, an einem Abend nun bereits eine tiefgreifende Entscheidung zu treffen», argumentierte Beat Graf. Container könne man zwar aufstellen, doch die Arbeit der GSU noch nicht absegnen. Auch kritisch äusserte sich Jacqueline Rüede: «Die GSU soll erklären, weshalb die Kinder nicht in benachbarte Gemeinden zur Schule gehen können und überprüfen, ob gemischte Klassen möglich sind, damit könnte es vielleicht sogar sein, dass der Schulraum ausreicht.»

Mit Spielplatz warten

Die Erfolgsrechnung kann mit einem Ertragsüberschuss von 267’000 Franken schwarze Zahlen schreiben, wie bei der ersten Budgetlesung festgestellt wurde. Doch man solle sich nicht von Euphorie einnehmen lassen, das Resultat trüge, da anstehende Projekte immer weiter verschoben wurden. Mehrere Beträge konnten angepasst und reduziert werden. So wird mit der geplanten Aussenanlage der Schule gewartet, unter anderem wegen der Schulraumerweiterung.

Die Stelle des Spielplatzes wird nämlich verschoben und nicht mehr auf dem Hügel nahe des Schulhauses liegen, sodass er je nach dem den Containern in die Quere kommen könnte. Ausserdem stünden die von der Schule geschätzten 69’000 Franken in keinem Verhältnis und seien viel zu teuer, auch wurde bemängelt, dass es kein durchdachtes Konzept gibt. Sobald Klarheit in diesen Punkten geschaffen ist, plant der Gemeinderat den Bau der Aussenanlage in Etappen zu realisieren.

Ebenso debattiert wurde über die vierzigjährige Vereinbarung der repla espace Solothurn zur Mitfinanzierung von Institutionen durch Regionsgemeinden. Unterstützt werden durch Riedholz die Kunsteisbahn Zuchwil, das Stadttheater, die Zentralbibliothek und das Alte Spital Solothurns.

Da Riedholz in den letzten Jahren rote Zahlen schrieb, hat sie sich lediglich mit einem Viertel des Betrags, also mit rund 14’000 Franken daran beteiligt. Da sie im Budget 2016 einen Ertragsüberschuss aufweist, wird sie nun den ganzen Betrag übernehmen. Hinterfragt wurde von einigen Gemeinderäten der Nutzen gewisser Institutionen für diese Gemeinde. Ebenso wurde angemerkt, dass man trotz des positiven Budgets weiterhin sparen müsse.

Die Steuern werden für das kommende Jahr von einem auf vier Prozent erhöht, der Steuerfuss bleibt auf 115 Prozent. 2017 sollen die Steuern wieder auf ein Prozent sinken.