Derendingen

«Elsässli»: Gemeinde muss Sanierung verseuchter Grundstücke selbst zahlen

Die Böden im Elsässli-Quartier sind stark belastet. (Archiv)

Die Böden im Elsässli-Quartier sind stark belastet. (Archiv)

Das Bundesgericht hat entschieden. Bei den Gärten im Derendinger «Elsässli» handelt es sich nicht um einen belasteten Standort, sondern um einen belasteten Boden. Das heisst, dass die Eigentümer die Sanierung der Böden selbst bezahlen müssen.

Ende Mai 2011 wurde bekannt, dass die Böden der Gärten im Derendinger «Elsässli» mit organischen Schadstoffen und Schwermetallen verseucht sind. Anschliessend wurden Bodenuntersuchungen durchgeführt, die nachwiesen, dass vor allem die Belastung durch organische Schadstoffe PAK (polyzyklische aromatische Kohlenwasserstoffe) problematisch ist. Als Verursacher für die Verschmutzung werden Teerplatten verantwortlich gemacht. Diese Platten wurden seinerzeit von der Kammgarnspinnerei gratis an die Arbeiter abgegeben. Fachleute warnen davor, Kinder direkt auf dem Boden spielen zu lassen. Wirklich gesundheitsschädigend sei aber nur der chronische Bodenkontakt. Die einzig wirksame Massnahme ist, den Boden austauschen zu lassen.

Weil Letzteres pro Garten rund 70000 Franken kostet, ging die Gemeinde Derendingen bis vor Bundesgericht. Der Gemeinde gehören auch heute noch einige Grundstücke in der ehemaligen Arbeitersiedlung. Die kantonalen Behörden stellten sich auf den Standpunkt, dass es sich bei den Gärten im Elsässli um einen belasteten Boden handelt und deshalb die VBBo (Verordnung über Belastungen des Bodens) angewendet werden muss. Die Gemeinde wollte erreichen, dass die Altlastenverordnung angewendet wird.

Die Verfügungen des Kantons, die im Sommer 2014 verschickt wurden, werden damit rechtskräftig. Weil nur die Gemeinde vor Bundesgericht zog, gelten die Verfügungen nur für die Gründstücke, die der Gemeinde gehören. Die Verfügungen wurden aber auch von Privatleuten im «Elsässli» angefochten. Deren Beschwerden wurden vor Verwaltungsgericht sistiert.

In den Verfügungen steht unter anderem drin, dass sich Kinder unter 12 Jahren  nicht im Garten aufhalten sollten. Das Halten von Nutztieren ist ebenfalls verboten. Trotz dieser drastischen Einschränkungen verlangt der Kanton nicht, dass die Böden saniert werden. «Eine Sanierungspflicht besteht nicht. Eine allfällige Wiederherstellung der Bodenfruchtbarkeit der schadstoffbelasteten Böden liegt im Ermessen der Grundeigentümer», steht in der Verfügung.  

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