Budget 2021
Die Gemeinde Flumenthal hat finanziell dauerhaft Morgenröte

Die Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle war gut besucht. In Sachen Coronafallzahlen gab es eine gewichtige Korrektur.

Urs Byland
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An der Gemeindeversammlung in Flumenthal wurden Budget 2021 und Rechnung 2019 behandelt.

An der Gemeindeversammlung in Flumenthal wurden Budget 2021 und Rechnung 2019 behandelt.

Solothurner Zeitung

Flumenthal ein Hotspot in Sachen Coronaerkrankungen? Der Gemeinderat staunte nicht schlecht und konnte die Zahlen fast nicht glauben. «Dann fiel es uns wie Schuppen von den Augen», erklärt Gemeinderat Markus Zubler den 48 Anwesenden an der Gemeindeversammlung in der Mehrzweckhalle. Der Kanton zählte die Coronafälle im Bundesasylzentrum und in der Justizvollzugsanstalt, auf Gemeindegebiet südlich der Aare, dazu. Nach Intervention aus Flumenthal veröffentliche der Kanton nun die «korrekten» Fallzahlen für Flumenthal, 24 seit Beginn der Pandemie.

Dafür ist die Einwohnerzahl auf der Kantonsseite Schnee von gestern. Flumenthal zähle bereits 1052 Einwohnerinnen und Einwohner, so Gemeindepräsident Christoph Heiniger. Ende 2018 waren es 972. Ein ansehnlicher Zuwachs, der in der Budgetberatung für Kopfzerbrechen sorgte.

Normalerweise diskutiere der Gemeinderat nur kurz das von der Finanzkommission bestens vorbereitete Budget. «In diesem Jahr nicht», so Heiniger. Der Gemeinderat habe gar vorsichtiger prognostiziert als die Finanzkommission. Zubler, Ressort Finanzen, bestätigt: «Die Steuereinnahmen sind immer ein Blick in die Kristallkugel. Dieses Jahr gab es zusätzliche Unabwägbarkeiten wegen der Auswirkungen durch die Unternehmenssteuerreform, der Coronakrise und der Steuerkraft der Neuzuzüger.»

Herausgekommen ist ein geringer Aufwandüberschuss von 26'200 Franken bei einem Aufwand von 4,936 Mio. Franken. «Das entspricht einer Ziellandung.» 800'000 Franken Nettoinvestitionen sind geplant. Normalerweise werde in Flumenthal jährlich netto 250'000 bis 350'000 Franken für Investitionen ausgegeben. «Aber ich habe deswegen keine schlaflosen Nächte, weil wir genügend Eigenkapital haben», so Zubler.

Teure Sanierung der Länggasse

Die Versammlung genehmigte einige Investitionen, die teilweise 2021 im Budget auftauchen. Der grösste Brocken ist die Sanierung der Länggasse mit 890'000 Franken. Die Hälfte dürfte im 2021 ausgegeben werden. Genehmigt wurde auch der Kredit über 210'000 Franken für die Ortsplanungsrevision. Davon sind 2021 etwa 450'00 Franken eingeplant für die Erarbeitung eines Leitbildes. Dazu ist auch ein Informationsanlass geplant.

Auch die gemeinsame Feuerwehr Flumenthal-Hubersdorf erhält den Segen der Versammlung für den Kauf eines neuen Modulfahrzeuges für 145'000 Franken. Das Alte hat bereits 28 Jahre auf dem Buckel und entspricht sicherheitstechnisch nicht mehr den Anforderungen. Nicht zuletzt spricht sich die Versammlung für die Umgestaltung des Schulhausplatzes aus. Veranschlagt sind 650'00 Franken. Ein Teil ist bereits ausgeführt. Dafür hat der Gemeinderat 30'000 Franken in eigener Kompetenz gesprochen.

Die gesamten Kosten werden aus dem Legat Büren/Grau beglichen. Dessen Zweckbestimmung unter anderem die Steigerung der Attraktivität von Flumenthal, insbesondere die Gestaltung und Verschönerung öffentlicher Anlagen ist. Auch diese Absicht unterstützt die Gemeindeversammlung. Aktuell befinden sich im Legat 194'537 Franken.

Vor der Abstimmung über das Budget, das bei einer Enthaltung angenommen wird, ist der Steuerfuss kurz Thema. Angesichts des Eigenkapitals stelle sich die Frage, so ein Anwesender, ob man nicht den Steuerfuss (125/99) senken wolle, sonst müsse Flumenthal auf der anderen Seite mehr Gelder an den Kanton abliefern. Er wurde dann darüber aufgeklärt, dass der Finanz- und Lastenausgleich aufgrund anderer Kriterien erfolge. «Es kommt nicht mehr, wie früher, darauf an, ob eine Gemeinde gut oder schlecht wirtschaftet. Entscheidend sind das Steuersubstrat, die Einwohnerzahl und die zu unterhaltende Infrastruktur», antwortet Zubler. Der Steuerfuss bleibt unangetastet. Und: 2023 könnte laut Planung eine Senkung drinliegen.