Startseite
Solothurn
Lebern-Bucheggberg-Wasseramt
30 Biezwiler Stimmberechtigte genehmigen an der Gemeindeversammlung die Jahresrechnung 2019, das Budget 2021 und die Restauration des historischen Dorfbrunnens, der zurzeit eingelagert ist.
Gegenwärtig lagert der historische Brunnen in einem Lager in Leuzigen. Der dortige Steinbildhauer Heinz Lehmann soll den Brunnen aus dem Jahr 1780, der von der kantonalen Denkmalpflege als schützenswertes Objekt bezeichnet wird, restaurieren und ihn auf dem künftigen Standort Dorfplatz wieder in Gang setzen. Die 30-köpfige Gemeindeversammlung sprach dafür einstimmig einen Gesamtkredit von 58'000 Franken.
Denn mit etwas erholter Finanzlage, die Ende 2021 ein Eigenkapital von fast 300'000 Franken ausweist, will sich die Gemeinde diese Ausgabe leisten. Mit Beiträgen der Denkmalpflege und der eigenen Bürgergemeinde für alle nötigen Arbeiten zahlt die Einwohnergemeinde lediglich noch 18'000 Franken. Gemeinderat Bruno Ryser erläuterte, dass der Brunnen aus der öffentlichen Wasserversorgung gespeist werde und rund 3000 Kubikmeter Wasser im Jahr verbrauche. Noch nicht geklärt sei der Unterhalt, betonte er auf Nachfrage.
Gemeindepräsidentin Rita Mosimann unterstrich die besondere Bedeutung dieser Gemeindeversammlung, an der coronabedingt die Jahresrechnung 2019 und das Budget 2021 noch kurz vor dem erwarteten Lockdown gemeinsam behandelt wurden. Finanzverwalter Heinz Schaad zeigte auf, dass der Ertragsüberschuss von rund 33'600 Franken im Haushalt 2019 durch Mehreinnahmen bei den Steuern und minimale funktionale Veränderungen zustande gekommen sei.
Ende Jahr betrug das Eigenkapital fast 258'600 Franken. Der Finanzausgleich trug rund 34'000 Franken zum Haushalt bei. Gut gepolstert sind bei den Spezialfinanzierungen Wasser und Abwasser in Kapital und Werterhalt. Der Abfall wies 2019 noch einen kleinen, durch einen nötigen Kredit entstandenen Bilanzfehlbetrag von 3700 Franken auf. Die Investitionsrechnung von netto 12'384 Franken zeigte keine wesentlichen Abweichungen. Die gesamte Bilanzsumme liegt bei 2,8 Mio. Franken.
Im Budget 2021 bestätigt sich der Aufwärtstrend, denn mit dem erwarteten Gewinn aus dem Jahresabschluss 2020 soll das Eigenkapital wie erwähnt auf rund 300'000 Franken ansteigen. Zugrunde liegt ein gleichbleibender Steueransatz von 125 Prozent für juristische und natürliche Personen. Auch die Gebühren verändern sich nicht: 1.90 pro Kubikmeter fürs Trinkwasser und 1.30 Franken fürs Abwasser. Bei einem Gesamtvolumen der Erfolgsrechnung von 1,452 Mio. Franken rechnet das Budget jedoch mit einem kleinen Aufwandüberschuss von 3123 Franken. Vom Gesamthaushalt beansprucht die Bildung mit 622'000 Franken 42 Prozent. Weiter gut unterwegs sind die Spezialfinanzierungen, wobei der Abfall den bisherigen Bilanzfehlbetrag mit Kapitalansammlung im Umfang von 7440 Franken ausgebügelt hat. Investiert wird netto für 44'000 Franken.
Bürgergemeindepräsident Thomas Ritz orientierte über die laufenden Planungen in Schnottwil, ein neues Feuerwehrmagazin zu bauen, wovon im gemeinsamen Feuerwehrverband Biezwil und Lüterswil betroffen sind.
Ein gemeindeübergreifend besetzter Ausschuss wird sich 2021 mit dem Standort in Schnottwil, den Neubaubedürfnissen und den nötigen Krediten beschäftigen, die dann anteilig in den Gemeinden beantragt werden. Die kleinen Magazine in Biezwil und Lüterswil bleiben gemäss Ritz vorläufig für Ersteinsätze bestehen.
Offenbar haben Geschwindigkeitsmessungen auf der Dorf-Durchgangsstrasse ziemliche Überschreitungen festgestellt. Über mögliche Verkehrsberuhigungsmassnahmen wird der Gemeinderat in den «Nachrichte» informieren. Eine Votantin regte an, dass Protokolle, Traktandenliste und Sitzungsdaten des Gemeinderates über die Website publiziert werden sollen. «Denn Ratssitzungen sind bekanntlich öffentlich», argumentierte sie. Ein Sprecher aus der Versammlung widersprach und führte mehrere Gründe auf, dass dies in einem so kleinen Dorf nicht nötig sei. Die Gemeindepräsidentin wird das Anliegen aber in die Ratsdiskussion aufnehmen.
Sie dankte zudem den zahlreichen für Biezwil engagierten, häufig ehrenamtlich tätigen Personen, die gemeinsam eine «tragbare» Gemeindeführung ermöglichten.