Knatsch
Das Misstrauen im Horriwiler Gemeinderat ist gross

Der Streit um den Gemeindepräsidenten ist an der Gemeindeversammlung am Ende auch noch Thema. Lange sah es nicht danach aus.

Urs Byland
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An der Gemeindeversammlung in Horriwil wurde klar: Die Auseinandersetzung um den Gemeindepräsidenten ist noch nicht gelöst.

An der Gemeindeversammlung in Horriwil wurde klar: Die Auseinandersetzung um den Gemeindepräsidenten ist noch nicht gelöst.

Rahel Meier

Gespannt blickt mancher nach Horriwil und wartet auf eine Auflösung in der Causa Gemeindepräsident versus Gemeinderat. An der von 38 Stimmberechtigten besuchten Gemeindeversammlung wäre Gelegenheit gewesen, etwas Klarheit in der Sache zu bringen. Es dauerte bis ans Ende der Versammlung in der Turnhalle, bis das Thema zur Sprache kam.

Erste aufmunternde Worte waren bei der Verabschiedung von Gemeinderat Alain Hofer (Wegzug) zu hören, der der Gemeinde eine positivere Zukunft wünschte. Aufmunternde Worte, die bei der Verabschiedung von Gemeinderat Peter Loser, der ebenfalls demissioniert hat, in einen Aufruf mündeten. «Es läuft nicht alles, wie es soll. Wirkt dem entgegen.» Womit er die Bevölkerung aufrief, bei den kommenden Gemeindewahlen im April (Gemeinderat) und im September (Gemeindepräsident) mit der Stimme für Klarheit zu sorgen.

Loser war es auch, der ganz am Ende das Wort ergriff und seinem Bedauern Ausdruck verlieh, dass der Gemeinderat seine vor der Versammlung gestellte Anfrage ablehnte. «Der Gemeinderat will an der Gemeindeversammlung nichts zur Causa sagen. Schade. Dabei kann man vieles in den Gemeinderatsprotokollen nachlesen.»

Causa Gemeindepräsident Horriwil

Drei Gemeinderäte (Pascal Kisslin, Cyrill Spirig und Peter Loser) bezichtigten Gemeindepräsident Martin Rüfenacht, dass er im Jahr 2018 versucht habe, «ausserhalb der Dienst- und Gehaltsordnung Bezüge in der Höhe von 18 677 Franken zu entnehmen». Gemeindeintern hat der Gemeinderat inzwischen beschlossen, einen Teil der Forderungen von Rüfenacht über zusätzliche Spesen und Taggelder in der Höhe von 4100 und 5074 Franken zu begleichen. Das sind laut Sitzungsprotokoll Beträge, welche von der Dienst-und Gehaltsordnung (DGO) vorgesehen und damit unproblematisch seien. Die restlichen Forderungen von Rüfenacht sind weiterhin bestritten. (uby)

«Habt Vertrauen in den Gemeinderat»

Es war dann der neue Gemeinderat Attila Lardori, der das Wort ergriff. Es gebe zwei Verfahren. Ende April beschloss eine Mehrheit des Gemeinderates, eine Strafanzeige gegen den Gemeindepräsidenten einzureichen. «Das ist ein laufendes Verfahren. Dazu können wir nichts sagen», so Lardori. Weiter hat der Gemeinderat nach den Sommerferien beschlossen, ein Disziplinarverfahren durchzuführen. Dafür wurde eine Disziplinarkommission eingesetzt, deren Aktuar Lardori ist. Der Schlussbericht sei noch nicht geschrieben. Der Bericht werde dem Gemeinderat vorgelegt, der dann entscheiden kann, was er damit machen will. «Der Gemeinderat muss sich auch überlegen, ob er den Bericht öffentlich machen will oder nicht.»

Es sei für alle im Gemeinderat keine einfache Herausforderung, mit dieser Situation umzugehen. «Es ist schwierig, das gegenseitige Misstrauen im Gemeinderat auszuhalten.» Aber: Jeder Gemeinderat habe sein Ressort, und es funktioniere. «Habt Vertrauen, wir machen in den Ressorts gute Arbeit.» Inzwischen gebe es auch eine klare Unterschriftenregelung.

Hauptgeschäft der Gemeindeversammlung war aber neben dem genehmigten Beitritt zur Wasserversorgung Wasseramt AG das Budget. Dieses sieht einen geringen Ertragsüberschuss von 14'000 Franken vor. Fünf Jahre lang können die Horriwiler von der Neubewertungsreserve profitieren, die jährlich das Ergebnis um 114'000 Franken verbessern wird. Investiert werden netto 194'000 Franken. Die Versammlung genehmigte Kredite für eine neue Feuerwehr-Motorspritze (31'000 Franken), neue Hardware für die Schule (50'000 Franken) und eine neue Wasserleitung (50'000).