Buchegg
Keine «Verbetonierung» festgestellt: Die Einsprachen gegen Flurwege-Planung werden abgelehnt

Der Regierungsrat stützt die Nutzungsplanung der Gemeinde Buchegg zum Ausbau und zur Sanierung der Flurwege.

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Die Flurwege des weitläufigen Wegnetzes wurden in drei Kategorien eingeteilt. (Themenbild)

Die Flurwege des weitläufigen Wegnetzes wurden in drei Kategorien eingeteilt. (Themenbild)

Colin Frei

In Buchegg wurde eine Nutzungsplanung für die Sanierung und den teilweisen Ausbau der Flurwege auf Gemeindegebiet erarbeitet. Bei den betroffenen Abschnitten ist, so steht es in einem Regierungsratsbeschluss, oft die Tragfähigkeit zu gering oder die Fahrbahn zu schmal. Dazu wurden die Flurwege des weitläufigen Wegnetzes in drei Kategorien – entsprechend der Bedeutung der Wege für die Landwirtschaft – eingeteilt.

Diese Kategorien sind massgebend für den Umfang der Unterhaltsarbeiten und den Ausbau der Wege. Eine darüber hinausgehende Änderung des Ausbaustandards sei nicht vorgesehen.

In der Auflage der Planung gingen zwei Einsprachen ein. Diese wurden vom Gemeinderat Buchegg abgewiesen und daraufhin von den beiden Einspracheparteien weitergezogen.

Stiftung Landschaftsschutz Schweiz rügt Planung

Eine Beschwerde kam von der Stiftung Landschaftsschutz Schweiz. Sie argumentierte damit, dass mit dem Konzept die «Verbetonierung» und Asphaltierung von Güter- und Wanderwegen gefördert werde, was in der Öffentlichkeit auf Ablehnung stosse. Die Sanierung von befestigten Wegen sei nur teilweise nachvollziehbar.

Die Stiftung Landschaftsschutz fordert deshalb, dass die Planung überarbeitet werden soll und dass die früher befestigten Flurwege in den Bereichen, wo ein überwiegendes Interesse aus Gründen des Juraschutzes und des Inventars der Verkehrswege Schweiz (IVS) bestehe, zurückgebaut werden sollen.

Es sei eine umfassende Interessenabwägung vorzunehmen, welche Wege zwingend weiterhin einen Asphaltbelag benötigten. Ein Verzicht sei vorzunehmen bei wenig befahrenen Flurwegen, bei Wegen in der Ebene, beliebten Wanderstrecken, IVS-Wegen oder bei Wegen im Wald.

Kein zusätzlicher Ausbau geplant

Die Gemeinde Buchegg beantragte in der Folge, die Beschwerde sei abzuweisen. Buchegg habe sich mit dem sachgerechten Unterhalt der Flurwege ausserhalb des Siedlungsgebiets befasst. Um einen jährlichen, unkoordinierten Unterhalt zu vermeiden, sei ein Gesamtkonzept erstellt worden. Im Konzept seien nur Wege mit hoher Priorität für einen Ausbau vorgesehen.

Bei diesen Wegen erfolge ein Ausbau innerhalb der Wegparzelle. Es handle sich dabei um Wege, welche der Landwirtschaft als hauptsächliche Verkehrswege für die Zu- und Abfuhr der Ernte dienen. Landwirtschaftliche Geräte seien wesentlich breiter geworden. Die Wege der 2. und 3. Priorität sollen regelmässig unterhalten werden. Deren Ausbaustandard werde nicht verändert.

Der Regierungsrat konnte dieser Argumentation folgen. Die Nutzungsplanung «Ausbau Flurwege» weise als Genehmigungsinhalt rund 10 Flurwege oder Flurwegabschnitte im Gemeindegebiet aus, die saniert und zum Teil ausgebaut werden sollen. Der Ausbau der einzelnen Flurwege in Bezug auf den Oberbelag sei innerhalb der Wegparzelle in einer Breite zwischen 0,3m und 1,10m vorgesehen.

Weiter steht im Regierungsratsbeschluss: Flurwege dienen primär zur Nutzung und Pflege des ländlichen Raumes. Häufig schliessen diese an Güter- und Forstwege an, weshalb sie durch Fahrzeuge und Geräte der Waldwirtschaft benutzt werden. Flurwege müssen den Anforderungen im Zusammenspiel mit der konkreten Nutzung beziehungsweise Erreichbarkeit der landwirtschaftlichen Flächen und Betriebe genügen.

Zweite Einsprache durch eine Privatperson

Die zweite Beschwerde wurde durch eine Privatperson eingereicht, weil mit dem Ausbau eines Flurweges in Tscheppach in ihr Eigentum eingegriffen werde. Das Projekt sehe Bankette mit Wildblumen und -gräsern auf einem Kiesuntergrund vor, die bereits bei geringer Trockenheit verdorren würden. Dieses Bankett käme auf den an die Wegparzellen angrenzenden landwirtschaftlichen Grundstücken zu liegen. Die angestammte Bewirtschaftung sei dadurch nicht mehr möglich.

Angrenzend dazu müsse ein weiterer zirka 0,5 Meter breiter Grünstreifen geschaffen werden, der ebenfalls nicht mehr als Ackerland bewirtschaftet werden könne. Der Beschwerdeführer verliere damit 202,25 Quadratmeter Kulturland. Es handle sich um eine materielle Enteignung, die zu entschädigen sei. Der Ausbau des Flurweges könne zudem zu Wasseransammlungen auf den Grundstücken des Beschwerdeführers führen und es wird eine Zunahme von Verkehr befürchtet.

Ausbau ist zweckmässig und sinnvoll

Auch in diesem Fall beantragte die Gemeinde Buchegg Abweisung der Beschwerde. Ein Eingriff ins Eigentum sei nicht gegeben, da der Ausbau innerhalb der Wegparzellen erfolge. Die Wegbankette seien gemäss Flurreglement ohnehin vom Bewirtschafter zu unterhalten, der auch für die Entwässerung sorgen müsse. Bei den Bauarbeiten könnten allenfalls benachbarte Landparzellen in Mitleidenschaft gezogen werden. Dabei handle es sich jedoch nicht um eine Enteignung.

Der Beschwerdeführer sei nicht der einzige Betroffene, andere Anstösser in Tscheppach seien der Meinung, der Ausbau der angrenzenden Wegparzelle sei zweckmässig und sinnvoll. Die landwirtschaftliche Tätigkeit werde nicht eingeschränkt. Es sei das Gegenteil der Fall. Er wie auch die anderen Anstösser profitierten von einem besseren Verkehrsweg.

Der Regierungsrat hielt zusammenfassend fest, dass keine öffentlichen oder privaten Interessen, welche den Ausbau und die Sanierung der Flurwege entgegenstehen würden, ersichtlich seien. Die Planung der Gemeinde Buchegg wurde deshalb genehmigt. (rm/rrb)

Gegen den Regierungsratsbeschluss gab es keine Beschwerde beim Verwaltungsgericht. Das Flurwegkonzept erhält damit Gültigkeit.

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