Kantonsrat

SVP hat im Fall William W. nicht nur den Ton, sondern auch den Kern der Sache verfehlt

Balz Bruder
Im Fall des Kinderschänders William W. hat die Justizkommission eine externe Untersuchung angeordnet.

Im Fall des Kinderschänders William W. hat die Justizkommission eine externe Untersuchung angeordnet.

Die SVP übertreibt es nicht nur im Fall William W. – und wird zu Recht in die Schranken gewiesen.

In der Regel sind alle ziemlich lieb miteinander in Solothurn. Das hängt mit der Nähe zusammen, welche die politischen Entscheidungsträger untereinander pflegen. Und es hat wohl auch etwas mit dem Menschenschlag hierzulande zu tun. Dort, wo Konsens möglich ist, wird er geübt. Dort, wo es Differenzen gibt, werden sie ausgetragen – in der Regel aber mit Anstand und Respekt.

Dass die SVP unter ihrem Shootingstar Christian Imark häufiger etwas andere Töne anschlägt, ist a priori nicht zu beklagen. Etwas mehr Klartext schadet zuweilen nicht. Allerdings ist die Disziplin der ebenso scharfzüngigen wie wirkungsvollen Provokation anspruchsvoll. Und nein: Imark ist darin (noch) kein Meister. Hart in der Sache, sanft im Ton, möchte man dem ambitionierten Jungspund zurufen. Im Interesse der politischen Kultur im Kanton, aber auch mit Blick auf eine hoffnungsvolle Politkarriere, die nicht an notorischer Vorverurteilung und chronischer Disqualifizierung Andersdenkender zerschellen sollte.

Gut vor diesem Hintergrund, dass das freisinnige politische Urgestein Peter Hodel fraktionsübergreifend deutliche Worte gefunden hat. In der Tat hat die SVP mit Wortführer Imark im Fall des Kinderschänders William W. und der damit befassten Institutionen nicht nur den Ton, sondern auch den Kern der Sache verfehlt – und dem Parlament bzw. dessen Justizkommission und ihrem Ansehen einen Bärendienst erwiesen. Damit wir uns recht verstehen: Es gehört alles auf den Tisch. Aber bitte nach getaner Arbeit und nicht nach Massgabe des möglichen Skandalgehalts. Diesen Populismus hat Solothurn nicht verdient.

 balz.bruder@chmedia.ch

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Balz Bruder

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