Abstimmungen - So konsumentenfreundlich sind die sechs Solothurner Nationalräte

Müssen Firmen, etwa Anbieter von Handy-Abos, ihre Kunden informieren, bevor der Vertrag stillschweigend verlängert wird? Sollen Tickets, für Konzerte oder Sportanlässe zum Beispiel, wenn einmal gekauft, nicht teurer weiterverkauft werden dürfen? Das sind zwei von insgesamt 40 ausgewählten Abstimmungen, die in der vergangenen Legislatur im Nationalrat beraten wurden.

Ausgewählt wurden sie durch Konsumentenschutz-Organisationen. Das Kriterium dabei: Die Abstimmungen sollen für Konsumenten besonders wichtig sein. Dann haben die Konsumentenschützer das Stimmverhalten der einzelnen Politiker analysiert. Das Ziel: Herausfinden, wie konsumentenfreundlich Schweizer Politiker sind. Nun haben sie ein «Parlamentarierrating» herausgegeben.

Solothurner Politiker mehr oder weniger auf Linie

Dieses Rating lässt sich relativ einfach zusammenfassen: Je linker ein Politiker, umso öfters stimmt er oder sie nach Interpretation der Konsumentenschützer für Anliegen der Konsumenten. So haben die SP Fraktion und die Grüne Fraktion in rund 86 Prozent der Fälle konsumentenfreundlich abgestimmt.

Die Fraktionen der Mitteparteien, CVP, BDP und GLP, in rund 40 bis 50 Prozent der Fälle. Die FDP Fraktion stimmte rund in einem Viertel der Fälle für Anliegen der Konsumenten, das Schlusslicht bildet die SVP Fraktion, sie hat in rund einem Fünftel der Fälle zugunsten der Anliegen der Konsumenten abgestimmt.

Mit diesen Ergebnissen deckt sich grob auch das Abstimmungsverhalten der Solothurner Nationalräte. Am konsumentenfreundlichsten gestimmt haben die beiden Sozialdemokraten Philipp Hadorn und Bea Heim. Er stimmte in 35 der 40 ausgewählten Abstimmungen für die Anliegen der Konsumenten, sie in 34. CVP-Politiker Stefan Müller Altermatt stimmte 24 mal pro Konsumenten, häufiger als alle anderen CVP-Politiker. Dann folgen Walter Wobmann (SVP), mit neun konsumentenfreundlichen Stimmen, Kurt Fluri (FDP) mit acht und Christian Imark (SVP) mit sieben.