SVP verzichtet auf erneutes Antreten

SVP verzichtet auf erneutes Antreten

Die SVP Kanton Solothurn muss einmal mehr akzeptieren, dass die Wählerinnen und Wähler keinen ihrer Vertreter im Regierungsrat haben wollen: Nach dem schlechten Abschneiden von Kandidat Manfred Küng, Rebbauer, Jurist und Gemeindepräsident von Kriegstetten, am Wochenende verzichtet die Partei auf die Teilnahme am zweiten Wahlgang.

Gemäss Parteipräsident Silvio Jeker hat Kandidat Manfred Küng von sich aus erklärt, nicht mehr antreten zu wollen. Und: «Für die Parteileitung geht dieser Entscheid in Ordnung.» Über die allfällige Unterstützung der Kandidatin einer anderen Partei sei noch nicht entschieden worden, so Jeker. «Mit dem Resultat von Manfred Küng kann man nicht zufrieden sein», sagte zuvor schon SVP-Nationalrat Walter Wobmann auf Anfrage.

Im ersten Wahlgang hatte Küng mit 17'355 Stimmen das zweitschlechteste Resultat aller acht Bewerber erzielt: mehr als 13'000 Stimmen unter dem absoluten Mehr. Und dies bei einem SVP-Wähleranteil bei den gleichzeitigen Kantonsratswahlen von 19,7 Prozent. (ums.)

Nicole Hirt tritt nicht mehr an

Nicole Hirt tritt nicht mehr an

Nach der Analyse der Konstellation nach dem ersten Wahlgang hat sich der Vorstand der Grünliberalen entschlossen, auf den zweiten Wahlgang zu verzichten. «Aufgrund an Mangel an Trägern unserer Grundwerte (Wirtschaft UND Umwelt) unter den übriggebliebenen Kandidatinnen, gibt die glp keine Wahlempfehlung für den 2. Wahlgang ab», wie die Parteileitung mitteilt. 

Mit Nicole Hirt hätten die Grünliberalen sicherstellen können, dass mit der Kandidatur «sowohl eine liberale Wirtschaft wie auch ein sorgsamer Umgang mit der Umwelt garantiert wäre». Dass dies beim Stimmbürger gefragt sei, habe die in Anbetracht der Parteiengrösse «beachtliche Stimmenzahl» gezeigt.

Susanne Schaffner macht weiter

Susanne Schaffner macht weiter

«Am liebsten würde ich jetzt schon sagen: ‹hoch die Gläser›.» So eröffnete die Kantonalparteipräsidentin Franziska Roth den SP-Parteitag im Landhaus in Solothurn. Sie musste letztlich nicht lange warten, bis sie mit ihren Genossen auf das gute Wahlresultat vom Sonntag anstossen konnte.

Stimmenzähler wurden erst gar keine benennt. Das könne man im Falle des Falles dann immer noch tun, meinte Roth. So weit kam es nicht. Die Stimmberechtigten ernannten Susanne Schaffner einstimmig zu ihrer Regierungsratskandidatin für den zweiten Wahlgang am 23. April. Ebenfalls ohne Gegenstimmen erteilten die Delegierten der Geschäftsleitung die Kompetenz, allfällige schnelle Entscheidungen treffen zu dürfen. Roth versprach: «Wir werden diese Kompetenz nur zugunsten von Susanne Schaffner einsetzen.»

Ansonsten wurde im Landhaus viel gedankt, gelobt und gratuliert. Ständerat Roberto Zanetti überbrachte aus Bern die Gratulationen des Parteipräsidenten Christian Levrat. Danach wandte er sich aber mit mahnenden Worten an seine Solothurner Parteikollegen: «Es ist toll. Wir haben gestern gefeiert, feiern heute und morgen schlafen wir vielleicht noch ein wenig aus. Doch dann geht es wieder los.» Er fügte hinzu: «Ich will nicht die Party sprengen, aber es ist noch nicht gegessen. Seid euch dessen bewusst.» (fvo)

Die Grünen: «Wir haben eine Top-Kandidatin und sie hat Lust»

Die Grünen: «Wir haben eine Top-Kandidatin und sie hat Lust»

Ohne übliche Traktanden trafen sich die rund 30 Grünen am Montagabend in Olten. Es ging nur um eine Frage: Wollen die Grünen mit Brigit Wyss in den zweiten Regierungsratswahlgang ziehen oder nicht? Und diese Frage war schnell geklärt: «Einstimmig, aber nicht leichtfertig und schon gar nicht naiv», schlage der Vorstand ein «Ja» vor, sagte Parteipräsident Felix Wettstein. «Wir haben eine Top-Kandidatin und sie hat Lust.»

Die Chancen auf eine Zweiervertretung Links-Grün in der Solothurner Regierung seien so gross wie noch nie. Wyss sei auf 40,3 Prozent der Regierungsratswahlzettel gestanden. «Das ist mehr als vor vier Jahren», so Wettstein.

Ein Nein würde nur Enttäuschung und Irritation bei den Grünen-Wählern auslösen. Die Parteimitglieder schickten Wyss einstimmig und mit Applaus in den zweiten Wahlgang. Widerspruch gab es nicht.

Wettstein wies aber auch auf die Abers hin: «Wir wissen um das Risiko, dass sich die Reihen auf bürgerlicher Seite schliessen und Brigit Wyss auf dem sechsten Platz landet.» Dies war der Stadtsolothurnerin schon vor vier Jahren passiert. Anders sei aber, dass die CVP heuer ihre Kandidaten im Trockenen habe und freier entscheiden könne.

«Ich würde gerne nochmals antreten»

«Ich würde gerne nochmals antreten» sagte Brigit Wyss schon am Sonntag.

«Eigenartige Stimmung im linken Lager»

Ein anderes Risiko, so Wettstein bestehe im Verhältnis zur SP, blickte Wettstein noch auf das «Aber». Die Stimmen für die linken Frauen, die mit FDP-Kandidatin Marianne Meister um die verbleibenden Sitze kämpfen, könnten sich aufspalten. «Es ist eine eigenartige Stimmung spürbar.» Auch wenn Links-Grün inzwischen das Recht auf zwei Sitze habe, hätten viele Leute im Kopf noch die Hürde, dass nur Wyss oder Schaffner gewählt werden können. Mit der SP-Präsidentin habe er aber Gespräche geführt. Diese sollen noch vertieft werden.

Einzig die Frage, ob die Kleinpartei den zweiten Wahlgang finanziell stemmen könne, stand im Raum. Der Parteivorstand zeigte sich da zuversichtlich.

«Manchmal erwachst Du und denkst, das schaffst Du nie», blickte Wyss auf ein Auf und Ab im Wahlkampf zurück. «Gestern hatte ich das Gefühl, ich schaffe das im zweiten Wahlgang.» Wyss sagte: «Wir gehen nicht blauäugig in diesen Wahlgang.» Die Grünen würden aus einer starken Position starten, wenn sie einen starken Wahlkampf machen würden. (lfl)

Marianne Meister: „Wenn ihr mich unterstützt, dann schaffen wir das.“

Marianne Meister: „Wenn ihr mich unterstützt, dann schaffen wir das.“

Die Mehrzweckhalle in Beinwil war am Montag bis auf den letzten Platz besetzt. Den 141 Delegierten der FDP Kanton Solothurn – und den vielen Gästen – war offenbar bewusst, worum es geht. Nach den Regierungsratswahlen vom Sonntag hat der Solothurner Freisinn mit der Wiederwahl von Bildungsdirektor Remo Ankli erst die Hälfte ihres Ziels erreicht.

Marianne Meister, die den Sitz der abtretenden Volkswirtschaftsdirektorin Esther Gassler für die FDP sichern soll, liegt nach dem ersten Wahlgang auf Platz 6 – hinter den beiden Regierungsratskandidatinnen der Linken, Susanne Schaffner (SP) und Brigit Wyss (Grüne). „Es ist wichtig, dass wir unseren Sitz verteidigen“, betonte der frisch wieder gewählte Bildungsdirektor Ankli - und fügte bei: „Die FDP weiss, wie das geht.“ Für Ankli, den Parteivorstand und die Delegierten stand dabei ausser Frage, dass der Freisinn auch den zweiten Wahlgang erneut mit Marianne Meister bestreiten wird. Einstimmig und mit lang anhaltendem Applaus schickten die FDP die Gemeindepräsidentin aus Messen in den zweiten Regierungsratswahlgang vom 23. April.

„Wir haben keine andere Wahl, als mit Marianne Meister den zweiten Regierungsratssitz zu sichern“, sagte Kantonsrat Kuno Tschumi (Derendingen) und brachte damit die Gefühlslage im Saal auf den Punkt. „Schliessen wir also die Reihen alle zusammen für Marianne.“ FDP-Urgestein Bruno Huber aus Grenchen las den „Abweichlern“ innerhalb der FDP die Leviten, die beim Ausfüllen des Wahlzettels mehr als nur die FDP-Kandidaten aufgeschrieben haben. „Wir müssen konsequent FDP wählen“, rief auch Parteipräsident Christian Scheuermeyer seinen Parteigenossen zu. Zudem müsse die Mobilisierung besser klappen, innerhalb der eigenen Reihen und über die Parteigrenzen hinaus.

Bereits vor 12 Jahren, habe die Freisinnigen bewiesen, dass sie trotz einer schwierigen Ausgangslage ihren zweiten Sitz sichern können, betonte Scheuermeye. Damals lag Esther Gassler nach dem ersten Wahlgang ebenfalls auf Rang 6. Scheuermeyer würdigte das „gute Resultat“ von Marianne Meister in einem „schwierigen Umfeld“. Er würdigte zudem den hohen gesamtkantonalen Bekanntheitsgrad, den sie sich unter anderem auch durch den Ständeratswahlkampf vor zwei Jahren erworben hat. Nicht unerwähnt blieben auch die viele Zeit und das Geld, das die Partei und die Kandidatin selber in den Wahlkampf gesteckt haben. „Ich freue mich, wenn Ihr mit mir nochmals Vollgas gebt“, empfahl sich Marianne Meister den Delegierten. „Wenn ihr mich unterstützt, dann schaffen wir das.“ (esf)